Sozialstaat Deutschland

Maria Olpen

Sozialstaat Deutschland

Wie die Made im Speck

Imprint

Sozialstaat Deutschland — Wie die Made im Speck

Maria Olpen

published by: epubli GmbH, Berlin

www.epubli.de

Copyright: © 2013 Maria Olpen

ISBN 978-3-8442-7728-9

Widmung

Dieses Buch ist all denen gewidmet, die Tag für Tag einer Arbeit nachgehen, egal welcher, und dafür Sorge tragen, dass soziale Leistungen erbracht werden können. Ob Sie Arbeitnehmer oder Arbeitgeber sind, Sie beide tragen dazu bei und erhalten oft einen Tritt in den Allerwertesten, was Sie aber nicht davon abhält, weiterhin zu arbeiten bzw. Arbeit zu bieten.

Es ist keine Herabwertung derer, die unverschuldet in eine Situation gekommen sind durch eine betriebsbedingte Kündigung oder Krankheit und nicht mehr in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Teils weiß man als Arbeitnehmer, sowie Arbeitgeber nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll, wenn man sich die ansieht, die den Staat, uns, ausnutzen und sich dabei auch noch richtig gut fühlen und innerlich stolz darauf sind, ein Hartzer zu sein.

Inhalt

Imprint

Widmung

"D" und "A"

Der wohlverdiente Ruhestand

Ur-Ur-Deutsch aus dem Ostblock

Sklaverei der Weltmächte

Wie mache ich mich für Arbeitgeber uninteressant?

Zurück zum Ursprung, der Entstehung und Entwicklung der sozialen Made

Schulungen & Qualifizierungsmaßnahmen für Hartzer

Die Arbeitslosenstatistik — alles nur ein Fake

Deutschland ein Schlaraffenland

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Wann ist Arbeit zumutbar?

Mindestlohn

NRW Mindestlohn für Mini-Jobber

Sozial-Kompass Europa — Soziale Sicherheit in Europa im Vergleich

6. Leistungen

6.6. Grundsicherung/Arbeitslosenhilfe

6.6.3. Dauer

6.6.4. Höhe

6.6.4.1. Bezugsentgelt

6.6.4.2. Satz

6.8. Notfalls Sozialhilfe (Mindestsicherung)

6.10. Sanktionen

Gesundheitsprüfung für Erwerbslose

Das Ende der Geschichte, Herr M.:

Beobachten Sie mal öfter

Luxus der Hartz-IV-Empfänger

Das 1-Euro-Modell

ALG-II-Empfänger mehr in die Verantwortung nehmen

Die besten Begründungen nicht oder nicht mehr zu arbeiten

Literaturverzeichnis

"D" und "A"

Jeden Morgen steht ein Dummer auf. Dieser Mensch ist nicht wirklich psychisch dumm, nein, er ist sogar durchaus pflichtbewusst, denn er arbeitet:

Jeden Morgen um 06:30 Uhr klingelt sein Wecker, egal wie spät es am Abend zuvor geworden ist. "D" steht auf, wäscht sich, kümmert sich schnell um die haushaltsnahen Dinge, isst einen Happen, schnappt sich einen Kaffee und fährt zu seiner 20 Kilometer entfernten Arbeitsstelle, um pünktlich fünf Minuten vor Arbeitsbeginn an seinem Platz zu sein.

So geht das Tag für Tag. Krankheit kennt "D" nicht, solange er sich noch irgendwie auf den Beinen halten kann. Es gibt Millionen von Menschen wie "D", die der anderen Gruppe, nämlich "A", Tag für Tag ein schönes Leben bescheren.

Für den Arbeitsuchenden "A" sieht der Tagesablauf ähnlich aus, nur ohne Arbeit! Jeden Morgen steht ein schlaues Köpfchen auf. In den meisten Fällen nicht von Intelligenz gesegnet, eben von sogenannter Bauernschläue. Aber wie sagt bereits ein altes, deutsches Sprichwort: "Der dümmste Bauer hat die dicksten Kartoffeln." Jeden Morgen gegen 10:30 Uhr quält sich "A" aus dem Bett. Es ist am Vorabend auch wirklich wieder spät geworden vor dem Fernseher. "A" gönnt sich jetzt erst mal einen schönen heißen Kaffee, ähnlich wie "D" dreieinhalb Stunden zuvor, jedoch hat "A" auch ausreichend Zeit zum Frühstücken, denn ihn erwartet ja niemand. Gegen Mittag zieht sich "A" mal etwas an, geht zum Briefkasten und sichtet die eingegangene Post. Ein paar Absagen sind angekommen, was "A" aber nicht wirklich verwundert, hatte er doch bereits zuvor darauf hingewiesen, dass er keine Arbeit annehmen könne, bei der er nur stehen oder sitzen müsste. Die Knie sind nicht mehr die besten mit 30 Jahren und der Rücken schmerzt auch immer wieder fürchterlich. Zu weit weg darf die Arbeitsstelle auch nicht sein. Zwar hat "A" einen Führerschein, doch ein Auto kann er sich nicht leisten. Und dann ist da noch ein unangenehmer Brief der ARGE dabei. Einen Termin in der nächsten Woche um acht Uhr in der Früh, nein — wie unannehmbar. Der Arbeitsvermittler möchte sicher wieder mit ihm über seine berufliche Zukunft plaudern, obwohl doch zurzeit alles so gut läuft. "A" muss sich erst mal ablenken. Es läuft doch sicherlich eine interessante Talkshow im Fernsehen. Siehe da, heute bei Britt: Arbeitslose die sich outen und stolz sind nicht zu arbeiten. Eine weitere Bestätigung für "A", dass seine Entscheidung nicht zu arbeiten richtig war.

Im Gegensatz zu "A", der sich immer noch vor dem Fernseher rekelt, hat "D" gerade seine 30-minütige Mittagspause begonnen, um ein wenig zu entspannen und den anstrengenden Vormittag mit Kundenanrufen Revue passieren zu lassen. Auch jetzt drehen sich seine Gedanken noch um die Arbeit: Ist alles korrekt verlaufen? War jedes Gespräch an diesem Morgen zufriedenstellend? Kaum sieht "D" auf die Uhr, ist die Pause auch schon wieder vorbei.

In der Zwischenzeit hat "A" sich Gedanken gemacht, wie er erst einmal den Termin beim Arbeitsvermittler der ARGE verschieben kann, ohne Kürzungen der Leistungen zu riskieren. "A", ruft bei der ARGE an und teilt mit, dass er den Termin aufgrund gesundheitlicher Probleme leider nicht wahrnehmen könne. Eine entsprechende Krankmeldung reicht er natürlich ein, denn es ist heutzutage kein Problem einen Arzt zu finden, der einen erstmal für ein paar Tage krankschreibt. Der Termin wird verschoben, "A" lässt sich gleich für die nächsten vier Wochen krankschreiben, indem er sich vom Hausarzt zum Orthopäden überweisen lässt, wegen seiner starken Rückenschmerzen. Im Anschluss dann noch an einen Kardiologen, denn in der letzten Zeit hat er nun mit starken Herzrhythmusstörungen zu tun. Das lief wirklich gut für ihn, der nächste Termin bei der ARGE wird sicher nun noch zwei weitere Wochen dauern.

"D" hat mittlerweile seine Arbeitswoche, wie es sich für einen pflichtbewussten Arbeitnehmer gehört, zu Ende gebracht. Es ist Freitagnachmittag, 17 Uhr, jetzt steht erst mal der Wochenendeinkauf bevor, damit er am nächsten Tag nicht noch einmal los muss und sich am Samstag direkt um die Hausarbeit kümmern kann. Ja, so ist das Leben als Arbeitnehmer, Montag bis Freitag, eventuell auch noch samstags arbeiten, meist mit einer 40-Stunden-Woche (ohne Überstunden) mit einem durchschnittlichen Gehalt von 1.100,- € netto als Lediger. An diesem Beispiel möchte ich zeigen, wie "blöd" doch ein pflichtbewusster Arbeitnehmer ist, der den ganzen Tag damit verbringt seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen, um keine staatlichen Gelder in Anspruch zu nehmen. "D" ist der Narr der dazu beiträgt, dass Hartz IV aufrechterhalten werden kann — für all diejenigen die nicht bedürftig aber gesund sind und einer Arbeit, egal welcher, nachgehen könnten. Die wenigsten durch eine Sperre vom sogenannten "Amt" bestraft.

Lassen Sie uns einen Vergleich anstellen: Pro und Kontra, Arbeitnehmer versus Hartz-IV-Empfänger.

Wie man leicht erkennen kann, gibt es viele Pro und Kontras. Nur wer arbeitet ist sicherlich ein ausgeglichenerer Mensch als jemand, der nur in den Tag hineinlebt.

Wichtig für den der arbeitet ist, sich seiner Grenzen bewusst zu sein, lieber eine Krankheit zwei Tage länger auszukurieren, als auf der Überholspur zu bleiben — es besteht die Gefahr überfahren zu werden. Einen Ruhepunkt finden nach der Arbeit, in Form von Sport oder auch autogenem Training oder Yoga. Stress positiv wirken zu lassen und die Arbeit nicht als Last zu empfinden und durch Stress krank zu werden.

Für den Arbeitssuchenden gilt, sich sein Leben einmal vor Augen zu führen, ob das wirklich alles ist, was man sich vom Leben erwartet. Oft beginnen hier die Probleme bereits in der Kindheit. Die Eltern machen es den Kindern vor, wie es ist arbeitslos zu sein. Die Kinder erfahren bereits zu wenig Aufmerksamkeit und Förderung ihrer Bildung. Oft sind die Eltern selbst nicht in der Lage ihre Kinder auf ein gutes, mit Arbeit gesegnetes Leben vorzubereiten. Und so beginnt der Kreislauf und neue "Hartzer" werden geschaffen. Schlechte Noten in der Schule — durch fehlende Unterstützung der Eltern, die einfach nur in den Tag leben — werden vorgelebt. Wenn dann ein Schulabschluss erworben wird, ist dieser meist mit schlechten Noten behaftet. Hier fängt das nächste Problem an. Mit einem schlechten Hauptschulabschluss, mehr ist meist nicht zu erwarten, lässt sich nur schwer überhaupt eine Ausbildungsstelle finden. Sollte dennoch eine gefunden werden, fehlt oft die notwendige Motivation für wenig Geld eine Ausbildung bis zum Ende durchzuhalten, pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, in die Berufsschule zu gehen und dies drei Jahre durchzuhalten. Tag für Tag sieht man seine Eltern, die den ganzen Tag freihaben und das Leben genießen. Hier fällt es schwer diesem Trott zu entfliehen, wenn man vom "Amt" doch 382,- € Hartz-IV-Geld erhalten kann und auch noch die Wohnung bezahlt bekommt, bei eigenem Hausstand. Wofür arbeiten, der Staat zahlt doch! Vergessen wird jedoch immer wieder, dass der Staat wir alle sind und wir alle dieses System Tag für Tag unterstützen. Ich rede hier nicht von den wirklich Bedürftigen, deren Zahl ist gering im Gegensatz zu den sozialen Schmarotzern, die wir durch unsere hohen Lohnnebenkosten Monat für Monat finanzieren. Am Ersten eines Monats erhalten wir unser Gehalt unter Abzug von enormen Steuer- und Sozialabgaben, der Hartzer erhält seine monatliche Überweisung oder einen Scheck. Der Sozialstaat Deutschland lebt — nur: wie lange noch? Hier besteht Handlungsbedarf, liebe Politiker. Das soziale System, wie es vor über 60 Jahren angedacht war und funktionierte, bricht immer mehr in sich zusammen. Dass Handlungsbedarf besteht ist keine Frage, nur die richtigen Ansatzpunkte werden nicht oder möchten nicht gefunden werden. Auch unsere Erwerbslosen, und das sind ja nicht wenige, sind Wähler, die man sich nicht verprellen möchte. Vielen, die von der Grundsicherung leben, fehlt die Wertschätzung alltäglicher Dinge, einen warmen Hintern zu haben ist selbstverständlich in unserer heutigen Gesellschaft, wer dafür zahlt spielt keine Rolle. Es wird z. B. kein Gedanke daran verschwendet Energie einzusparen bei den Heizkosten, es ist selbstverständlich eine mollig warme Wohnung zu haben. Ist es zu warm geworden lüften wir mal eben, dass man die Heizung abdrehen kann ist nicht so wichtig. Soviel zum Energie und Ressourcen Einsparen. Nur wenn ich selbst dafür aufkommen muss, mache ich mir Gedanken über diese alltäglichen Dinge. Den meisten ist gar nicht bewusst wie gut es ihnen geht, selbst wenn sie arbeitslos sind. Wie viele verdienen monatlich nur gut 1.700,- € brutto oder noch weniger und haben dafür eine 40-Stunden-Woche oder auch mehr. Rechnen wir hier einmal die anfallenden SV-Beiträge sowie Einkommenssteuern runter, verbleiben jemanden in der Steuerklasse I um die 1.170,- € netto monatlich — für einen ganzen Monat Arbeit. Im Vergleich ein Hartz-IV-Empfänger erhält eine Regelleistung von derzeit 382,- €, hinzu kommt die Bezahlung einer Wohnung. Ein lediger Hartz-IV-Empfänger erhält somit 382,- € Regelleistung, 300,- € für die Miete einer Singlewohnung, Heizkostenkostenübernahme, schätzungsweise 70,-€ macht zusammen 752,- € monatlich für eine Null-Stunden-Woche. Sofern mit den Heizkosten nicht die Warmwasserversorgung abgedeckt ist, erhält ein Alleinstehender zusätzlich 8,79 € monatlich für die dezentrale Warmwasserversorgung. Es handelt sich hierbei um ein Beispiel, denn die Kostenübernahme für eine Singlewohnung ist abhängig vom örtlichen Mietzins. In einer Stadt ist der Betrag höher als auf dem Land. Wenn wir die monatliche Grundsicherung mit dem Verdienst eines durchschnittlichen Angestellten/Arbeiters vergleichen, ist derjenige der arbeitet der Bestrafte. Für rund 410,- € mehr im Monat hat so jemand seinen ganzen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Einen Hartzer können sie zumeist nicht dazu bewegen, zumindest einen 450-Euro-Job anzunehmen, da er als Lediger nur 100,- € behalten darf, der Rest wird auf die Leistungen angerechnet, d. h. von den anderen 350,- € dürfen 20 % = 70,- € behalten werden. Es wird nicht eingesehen für 170,- € monatlich mehr, pro Woche zwischen 10 und 15 Stunden zu arbeiten. Der Hartzer fühlt sich hier bestraft. Tag für Tag sehe ich das Dilemma, dass die, die von unser aller Steuergelder leben, nicht einen Finger krumm machen möchten. Nach Möglichkeit möchten sie diese 100,- € offiziell verdienen und den Rest bar auf die Hand. Erklärt man dann, dass dies nicht möglich sei, da man sich zum einen strafbar mache und Schwarzarbeit unterstützen würde und zum anderen der Unternehmer auch bestraft würde, wird mit Unverständnis reagiert. Jetzt fragen Sie sich sicherlich wie der Unternehmer bestraft würde, wenn es nicht auffällt, er spart doch so sicherlich eine Menge Geld? Mal angenommen, Sie hätten einen 450-Euro-Mini-Jobber abzurechnen: Hier müssten Sie als Arbeitgeber für SV-Beiträge und Pauschalsteuern noch 135,- € an die Knappschaft Bahn-See bezahlen. Somit hätten Sie effektiv 585,- € Lohnkosten im Monat, die sie voll als Betriebsausgaben abziehen könnten. Jetzt denken Sie sich, dann zahl´ ich 100,- € offiziell + 350,- € bar auf die Hand. So würde ich effektiv nur 130,- € monatlich an Lohnkosten zahlen und habe 105,- € an SV-Beiträgen und Pauschalsteuern gespart. Rechnen wir dies auf ein Jahr hoch, würde dies eine Ersparnis von 1.260,- € bedeuten. Es sieht auf den ersten Blick lukrativ aus, nicht alles so offiziell zu machen. Jedoch haben Sie auf das Jahr gesehen 4.200,- € an sogenannten Schwarzgeldern ausgezahlt. Diese 4.200,- € würden für Sie einen steuerlichen Gewinn bedeuten und Ihren normalen Unternehmensgewinn um 4.200,- € erhöhen, somit erhöht sich auch ihre eigene Einkommenssteuer für den Veranlagungszeitraum. Je nachdem welcher Progression Sie unterliegen, d. h. wie hoch Ihr zu versteuernder Gewinn ist, werden Sie sich fragen, warum sie überhaupt arbeiten und das vielleicht 12, 13, 14 Stunden am Tag, um dem Fiskus den ihm zustehenden Betrag an Einkommensteuer abzuführen. Sie sehen also: lukrativ ist dieses Geschäft nur für den Hartz-IV-Empfänger. Keine gekürzten Leistungen, nur ein paar Stunden Arbeit und mehr in der Tasche, als ein gewöhnlicher Arbeitnehmer. Nein, dies sollten wir wirklich nicht unterstützen. Denn nicht nur der Unternehmer begeht Betrug und kann hierfür hart bestraft werden, auch der sogenannte Arbeitnehmer, der sich auf diese Art und Weise auf unser aller Kosten ein schönes Leben finanziert. Ich halte die derzeitige Regelung, dass ein Hartz-IV-Empfänger 100,- € abzugsfrei verdienen kann und vom restlichen Lohn 20 % behalten darf, auch nicht für optimal geregelt. Der Anreiz überhaupt einer Tätigkeit nachzugehen ist nicht gegeben, da Hartz-IV immer noch irgendwie ausreichend ist und man sich damit, zum Teil sogar einen großen Anteil des Lebens, finanziell über Wasser halten kann. Hier wird absolut kein Anreiz geschaffen sich selbst zu versorgen. Weniger Hartz-IV und Hinzuverdienste dürfen behalten werden, das wäre ein besserer Ansatzpunkt. Angenommen vom Staat würde nur noch eine Grundsicherung von 400,- € im Monat für einen Single gezahlt — für all diejenigen, die körperlich und geistig gesund sind und einer Arbeit, egal welcher nachgehen könnten. Diese 400,- € reichen dann weder zum Leben noch zum Sterben. Dafür dürften anrechnungsfrei bis zu 800,- € netto im Monat verdient werden, sodass dieser Alleinstehende ein Einkommen von 1.200,- € netto im Monat erzielen könnte. Mit diesem Einkommen wäre gut zu leben, die Staatsausgaben würden auf Dauer gesenkt und das Selbstwertgefühl der Betroffenen erheblich gesteigert. Ein lediger Hartz-IV-Empfänger kostet den deutschen Staat (also uns) pro Monat inklusive Krankenversicherung rund 880,- €. Das sind im Jahr 10.560,- €. — eine ganze Menge Holz. Es könnte viel Geld eingespart werden, wenn der Regelsatz herabgesetzt würde und Hinzuverdienste behalten werden dürften. Sie glauben gar nicht wie viele dann arbeiten könnten und auch Arbeit finden würden.