TTIP/CETA Handelsabkommen Themenzusammenfassung

Das Ziel von TTIP ist laut den Verhandlungspartnern der Abbau von tarifären

und nichttarifären Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU. Besonders

der Abbau der nichttarifären Handelshemmnisse fördere das

Wirtschaftswachstum in den beteiligten Ländern erheblich, indem es Kosten

für exportierende Unternehmen in der EU und den USA senke und damit das

Außenhandelsvolumen vergrößere. Allerdings ist stark umstritten, wie

positiv oder negativ die jeweiligen wirtschaftlichen Effekte insgesamt und

für einzelne Länder ausfallen könnten. Auch die Effekte auf den Weltmarkt

und Länder der Dritten Welt werden diskutiert. Strittig ist auch, ob und

inwieweit auch Arbeitnehmer und Verbraucher oder lediglich

Kapitalinteressen von Großkonzernen von den prognostizierten Effekten

profitieren würden.

Einige Auftragsstudien von EU-Kommission oder Regierungen sehen in ihren

optimistischsten Prognosen positive Auswirkungen auf das

Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt in den meisten der beteiligten

Länder. Diese Studien werden von Teilen der Wirtschaft, der Politik und der

Wissenschaft als unrealistisch kritisiert. Kritische Studien kommen zu dem

Schluss, bei Zunahme des transatlantischen Handels könnte der

innereuropäische Handel sogar abnehmen. Zudem werden eine gesteigerte

makroökonomische Instabilität, ein negativer Einfluss auf das

Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt sowie eine sinkende Lohnquote

prognostiziert. Auch die Effekte für die Handelsbeziehungen mit Ländern

außerhalb von TTIP wie Russland, China, die BRICS-Staaten insgesamt und die

Entwicklungsländer werden von Kritikern, aber zum Teil auch von

Befürwortern, eher negativ veranschlagt.