Read the book: «Sozialdumping»

Von Ja­kob Mathias­sen, mit Unter­stützung von Klaus Bus­ter Jen­sen

Hintergrund des Artikels

Dieser Artikel ist ein Ausschnitt aus dem Buch „Der Kampf um die Arbeit“, auf Dänisch „Kamppladser“, das im März 2014 vom „Informations Forlag“ herausgegeben wurde. Das Buch erzählt die Geschichte vom Kampf der dänischen Bau-Gewerkschaftsbewegung gegen das Sozialdumping seit der EU-Erweiterung im Jahr 2004, zum einen durch eine Reihe Beschreibungen der Kämpfe auf einigen konkreten Baustellen, zum anderen durch Analysen und Statistiken.

Die Baustellen sind so ausgewählt, dass sie die Entwicklung der Kämpfe und die verschiedenen Konflikttypen beschreiben, die regelmäßig auf dänischen Baustellen zu finden sind.

Die Autoren von „Der Kampf um die Arbeit“ sind keine unparteiischen Historiker, sondern nehmen aktiv teil. Jakob Mathiassen hat als Betonarbeiter und einfaches Mitglied seiner Gewerkschaft am Kampf gegen das Sozialdumping teilgenommen. Klaus Buster Jensen hat als Journalist beim Mitgliedermagazin der Gewerkschaft 3F das Sozialdumping in der Baubranche aufgedeckt und beschrieben. Es muss aber betont werden, dass die Gewerkschaftsbewegung das Buch weder bestellt noch bezahlt hat, und dass wir bestrebt darin sind, so objektiv wie möglich zu sein; ob es uns gelungen ist, müssen andere beurteilen.

Unser Ziel ist in erster Linie, durch das Buch und diesen Artikel einen Einblick in die Konsequenzen der Osterweiterung zu geben, die sich auf die Arbeiter auf dänischen Baustellen und auf die lokalen Gewerkschaften in Dänemark auswirken. Weiter hoffen wir, dass die dänischen Erfahrungen in anderen Ländern und anderen Branchen aktiv genutzt werden können. Für diesen Artikel haben wir folgende Geschichte gewählt, weil sie auf verschiedene Weise ein typisches Beispiel für die Stärken und Schwächen der dänischen Gewerkschaftsbewegung darstellt.

Der Erlös des Artikelverkaufs fließt in die Übersetzung des Buches auf Englisch, Deutsch und Polnisch, in dieser Reihenfolge. Man kann die Übersetzung auch direkt unterstützen, und somit das Projekt mitfinanzieren, indem man auf folgenden Link klickt:

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Die Flutwelle

Auf dem Gipfeltreffen 2002 im „Bella Center“ in Kopenhagen waren es die Worte des dänischen Regierungschefs Anders Fogh Rasmussen: „We have an agreement“, welche die neue Wirklichkeit symbolisierten.

Staatsoberhäupter von den 15 EU-Ländern hatten sich auf den EU-Beitritt von acht osteuropäischen Ländern vom 1. Mai 2004 an geeinigt: Polen, Lettland, Litauen, Estland, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Tschechien. Rumänien und Bulgarien sollten später folgen.

Die neuen EU-Länder hatten einen viel niedrigeren Lebensstandard als die alten EU-Länder, und der Lohn im Osten entsprach bloß neun Prozent des Lohnes im Westen.¹ In den Jahren nach der Erweiterung trieb die verbreitete Armut hunderttausende Ost-Europäer in den Westen, um dort zu arbeiten. Für Bauarbeiter, Reinigungsangestellte und LKW-Fahrer überall in Westeuropa fühlte es sich so an, als wäre ihre Branche von einer Flutwelle erfasst worden. Eine Flutwelle billiger Arbeitskräfte, die für immer die Branchen verändern sollte, die dänische Baubranche ist eine dieser Branchen.

Ich bin Betonarbeiter in Dänemark. 1999 fing ich in der Baubranche an und ich erlebte die „alten Zeiten“ vor der Osterweiterung, vor der Flutwelle. Meine erste Anstellung hatte ich als Schichtarbeiter in einer Zimmermannsgruppe in Kopenhagen. Am ersten Arbeitstag fragte mich der Schichtmeister, ob ich in der Gewerkschaft sei. Beschämt musste ich ihm mitteilen, dass ich noch nicht beigetreten sei, aber die Absicht hatte, mich demnächst bei der alten Gewerkschaft 3F anzumelden. Der Schichtmeister unterbrach mich und sagte in einem bestimmten Ton, dass wenn ich in dieser Gruppe arbeiten möchte, dann sollte ich mich bei der Schreinergewerkschaft TIB anmelden, und zwar heute noch. So war die „alte“ dänische Baubranche: traditionsgebunden, mit strickten fachlichen Grenzen und hohen Löhnen.²

Die Gewerkschaften organisierten beinahe 90% der Handwerker, und so gut wie alle Unternehmen hatten das Abkommen unterzeichnet. Typisch waren es kleine fachspezialisierte Firmen, in denen der Meister selbst mit anpackte. Für die wenigen großen Unternehmer war es Ehrensache, den größten Teil der Arbeit selbst zu erledigen, und ausländische kleine Unternehmer wurden in der Regel nur für Spezialaufgaben herbeigezogen.³ All das änderte sich in den Jahren nach 2004, zum Guten und zum Schlechten.

Für mich und meine Kollegen wurde die Osterweiterung hauptsächlich zur Bedrohung bezüglich unserer Lohn- und Arbeitsbedingungen. Zehntausend osteuropäische Bauarbeiter mit niedrigem Lohn kamen ins Land um eine Arbeit zu bekommen. Im Normalfall würde ich für eine Arbeitsstunde zwischen 170 und 220 dänische Kronen verlangen, aber die Osteuropäer arbeiteten für 70 bis 120 dänische Kronen die Stunde. Wenn der enorme Einsatz der dänischen Baugewerkschaften und der vielen fachlich aktiven Bauarbeiter nicht gewesen wäre, wären auch keine Gehaltstarifverhandlungen zustande gekommen. Die Mitte-links Regierung, die nach den Wahlen 2011 gebildet wurde, hat zwar auch großen Einsatz geleistet, aber es waren die Aktionen der Bauarbeiter, die das Thema auf die politische Tagesordnung brachten. Es waren ihre Demonstrationen, die die öffentlichen Bauherren so unter Druck setzten, dass Arbeitsklauseln eingeführt wurden. Es waren ihre Streiks, die an den Baustellen die Abkommen sicherten. Es war ihr Wille, sich dem Kampf zu stellen, der die Arbeitgeber dazu zwang, Verbesserungen in den Abkommen zu akzeptieren. Im Prozess mussten die Gewerkschaften sich selbst neu erfinden. Muskeln, die seit Jahren nicht mehr benutzt worden waren, wurden wieder ins Leben gerufen und zeigten ihre ganze Kraft. Aber auch die Probleme der nationalen Gewerkschaften kamen dabei in der neuen, globalisierten Wirklichkeit zum Vorschein.

Der Kamp ums Nørrehus

Dänemark hat keinen Mindestlohn, aus diesem Grund ist es entscheidend wichtig, dass die Gewerkschaften ein Abkommen mit den Unternehmen haben. In den Jahren nach 2004 hat die Dänische Gewerkschaftsbewegung eine lange Reihe von spektakulären Blockaden durchgeführt, um ausländischen Firmen zu zwingen, Abkommen zu vereinbaren. Nørrehus ist ein gutes Beispiel für einen solchen Kampf.

Das Frühjahr 2010 war kalt und regnerisch gewesen, aber Dienstag, der 18. Mai, war ein herrlich warmer Tag. Sogar weit oben im Norden hatten die Sonnenstrahlen gewärmt, so auch in Brønderslev in Nordjütland, und viele von den 12.000 Einwohnern der Stadt genossen das Wetter, verschoben ihre Verpflichtungen und tranken an einem schönen Ort in der Sonne ein Feierabendbier. Unter ihnen waren auch Leo Thomsen und Mogens Pedersen, aber für sie konnte von Feierabend nicht die Rede sein. Mogens war arbeitsloser Maurer, Leo war arbeitsloser Betonarbeiter. Die zwei alten Bauarbeiter waren beide in einem Alter, in dem die Kinder ausgeflogen waren. Beide waren Mitglied der Gewerkschaft 3F, und beide waren für die Gewerkschaft aktiv.

Sie schlenderten entspannt durch die vom Frühling erfüllte Stadt und auf dem Weg zu einer ihrer Stammkneipen, der „Bürgerstube“ am Bahnhofplatz, schauten sie sich die Gebäude und die Baustellen an.

„Verdammt nochmal, auf dem Bau gibt es eine richtige Krise, wie?“

„Ja, leider gibt es zurzeit nicht viel zu tun.“

„Bei der Arbeitslosenkasse habe ich gehört, dass es in der 3F jetzt mehr als 30.000 Arbeitslose gibt.“

Als sie um die Ecke zum Bahnhofplatz gingen, sahen sie ein großes Baugerüst, das um ein vierstöckiges Haus neben der „Bürgerstube“ errichtet worden war.

„Aha, hier passiert aber doch etwas!“

„Von welchem Unternehmen ist es wohl? Ich sehe keine Schilder.“

„Nee ... Doch, der gelbe Kastenwagen dort hat ja polnische Nummernschilder.“

„Zum Teufel nochmal! Du hast recht.“

Leo und Mogens drehten eine kurze Runde auf dem Platz, aber sie konnten an diesem Tag mit ihrer Entdeckung nichts mehr machen, also gingen sie in die „Bürgerstube“, um über Gott und die Welt zu diskutieren.⁴

Die Baustelle, die Leo und Mogens entdeckt hatten, war die Renovierung eines Mehrfamilienhauses mit dem Namen Nørrehus. Das Haus war 1910 vom Kaufmann Tolstrup gebaut worden und zierte seit nunmehr 100 Jahren das Stadtbild. Es war ein schönes Gebäude mit drei Turmvorsprüngen an der Fassade und zwei Kupferspitzen. Das Haus mit den vier Stockwerken ist das höchste auf dem Bahnhofplatz, und man sieht deutlich, dass sich der Kaufmann Tolstrup damals gewünscht hatte, der Stadt ein Gesicht zu geben. Aber die Jahre vergingen. Das Nørrehus büßte mehr und mehr von seiner einstigen Schönheit ein und wurde im Jahr 2003 von einem lokalen Immobilienmatador namens Dan Sandberg gekauft. Dan hatte das Gebäude im Blick auf Weiterverkauf erworben, aber die Immobilienblase platzte, bevor er es weiter verkaufen konnte. Er gab den Verkauf auf und plante 2010 stattdessen eine Renovierung des Hauses. Da die finanzielle Lage nicht sehr rosig war, wählte Dan eine polnische Firma für die Renovierung, weil sie billiger als der Rest auf dem Arbeitsmarkt war. Die Renovierung war bereits seit einem Monat im Gange, als die zwei alte Gebäudehandwerker es entdeckten.⁵

Der First Mover

Am nächsten Morgen gingen die beiden Bauarbeiter zu ihrer Gewerkschaft „3F Midtvendsyssel“, und erzählten von ihrer Entdeckung. Polnische Arbeiter sah man so selten in Brønderslev, dass es nicht lange dauerte, bis Leo und Mogens es geschafft hatten, einen Baufachsekretär von 3F und noch einen von der Gewerkschaft „TIB“ (Holz-Industrie-Bau) mit zur Baustelle zu lotsen. TIB organisierte die dänischen Zimmerleute und Schreiner, und ein großer Teil der Arbeit am Nørrehus war vermutlich Schreinerarbeit.

Auf der Baustelle war die Arbeit in vollem Gange, polnische Arbeiter kratzten die Fugen im Erdgeschoss aus und auf dem Dach waren andere dabei, die alten Dachziegel und Dachplatten hinunter zu reißen. In der Einfahrt zum Platz stand ein Mann in Jeans und einer abgetragenen braunen Lederjacke. Er schaute sich einige Arbeitspläne an. Der Sekretär von TIB ging zu ihm, streckte ihm die Hand entgegen und sagte:

„Hallo. Ich bin John Andersen. Wir kommen aus der Gewerkschaft. Bist du der Bauleiter?“

Der Mann mit den Arbeitsplänen blickte etwas überrascht auf die kleine Gruppe, dann lächelte er und drückte Johns Hand.

„Hallo. Ich heisse Ole Tuesen und ich bin Chef der Baufirma AWD sp. z o.o. Wir haben die Bauleitung.“

Der Name Ole Tuesen kam John bekannt vor, aber er konnte sich nicht daran erinnern, in welchem Zusammenhang er ihn schon einmal gehört hatte. Er kam sofort zum Punkt und fragte, ob es ein Abkommen mit einer dänischen Gewerkschaft gäbe.

„Nein, haben wir nicht, und das werden wir auch nicht haben“, antwortete Ole mit einem freundlichen Lächeln.

„Bist du dir da ganz sicher?“ mischte sich Leo ein.

„Hört mal. Ihr könnt aufgeben. Wir haben schon unten bei Gudum gebaut, und auch dort habt Ihr versucht, uns zu stoppen. Es gelang euch nicht, und auch hier wird es euch nicht gelingen. Verschwendet doch nicht eure Zeit mit uns.“⁶

In Dänemark gibt es keinen Mindestlohn, sodass es nicht gesetzeswidrig ist, wenn ein Unternehmer bestimmt, dass seine Angestellten einen Stundenlohn von (zum Beispiel) zwei dänischen Kronen erhalten. Der Lohn in jeder Branche, in jedem Fach und in jedem Unternehmen wird von den Abkommen reguliert.⁷

Jedes dritte oder vierte Jahr vereinbaren die Gewerkschaften und die Arbeitgeberorganisationen, wie hoch der Mindestlohn sein sollte, ob ein Arbeiter das Recht auf Arbeitskleidung, Zuschläge für Überstunden, Kündigungsfrist, Urlaubstage, Pension, Schmutzzuschlag, Barackenzuschlag bei fehlender Baracke, Transporterstattung, Regeln bei Akkordarbeit, den ersten freien Tag im Falle eines kranken Kindes, Lohn während Krankheit, und auf Regeln für die Wahl der Vertrauensmänner hat, um nur einige der wichtigsten Punkte aufzuzählen.⁸ Die Abkommen sind von einer Gültigkeit, die ähnlich wie die Gesetzgebung in anderen EU-Ländern anerkannt wird.⁹

Der Nachteil dieses Modells besteht natürlich darin, dass ein Abkommen unterzeichnet werden muss, bevor es Regeln für diese Sachen gibt. Wenn ein Arbeitgeber das Abkommen nicht unterzeichnen will, dann darf die Gewerkschaftsbewegung im Gegenzug einen fachlichen Konflikt gegen den Arbeitgeber einleiten.

Die vier Gewerkschaftsleute in Brønderslev konnten Ole Tuesen nicht überzeugen, ein Abkommen zu vereinbaren. Sie gingen also ins Gewerkschaftsbüro zurück, um ihren nächsten Schachzug zu planen. Auf dem Weg zurück zum Auto, kam es John plötzlich in den Sinn, was er über Ole Thuesen früher gehört hatte. Ole war ja fast ein Prominenter in der Geschichte der billigen, osteuropäischen Arbeitskraft in Dänemark. Er war Besitzer des ersten polnischen Unternehmens, das mit der dänischen Gewerkschaftsbewegung ein Abkommen unterzeichnete, und als logische Konsequenz war er leider auch Besitzer des ersten polnischen Unternehmens, das sich bei einem Arbeitsrechtsurteil aus dem Staub machte. Eine Praxis, die später so gewöhnlich wie Weißbrot wurde, aber Ole war daher der „First Mover“ damals in den ersten Monaten nach der EU-Osterweiterung.

Wie bei vielen anderen Männern der Weltgeschichte, war es auch in Oles Fall eine Frau, die hinter seinem Weg zum Ruhm stand. Als die EU dabei war, 2004 die Osterweiterung durchzuführen, wohnte Ole im kleinen polnischen Dorf Zelechowo mit seiner polnischen Frau. Eines Tages schlug sie vor, dass Ole in den dänischen Zeitungen inserieren und den Dänen billige Arbeitskraft anbieten sollte, sobald die Osterweiterung am 1. Mai 2004 in Kraft treten würde. Ole lehnte den Vorschlag ab, weil er der Meinung war, dass er mehr als genug arbeitete. Er leitete eine Schweinefarm und nebenbei eine kleine Baufirma, die Schweineställe renovierte. Oles Frau wusste jedoch, wie sie zu ihrem Willen kam. Sie weigerte sich einfach, für ihn zu kochen, bis er schließlich die Anzeige schaltete. Nach wenigen Tagen ergab er sich und setzte ein kleines Inserat in Jyllandsposten.

Vermutlich wäre die Geschichte hier zu Ende gewesen, hätte Pengemagasinet im DR (Dänischen Radio) nicht von Ole und seiner Anzeige erzählt. Die anderen Medien zogen nach, und sehr bald war Ole bekannt wie ein bunter Hund. In meinem Interview beschreibt Ole den Beitrag im Pengemagasinet:

„Es war wahnsinnig gut gemacht, sie haben wirklich alles Mögliche getan, um die Gewerkschaften zu provozieren. Auf dem Bildschirm, unten am Rand, liefen die ganze Zeit sowohl mein Name als auch der Name der Firma, und dann hatten wir einen verdammt großen Telefonansturm.“¹⁰

Ole hatte irgendetwas in der dänischen Volksseele getroffen. Die Dänen mögen Angebote und Tiefpreis-Produkte. Warum 30 Kronen für zwölf ökologische Eier bezahlen, wenn man 15 Batteriehühner-Eier für eine Zwanzigernote bekommt? So denken viele Dänen auch über die Handwerkerrechnungen, und Ole konnte eine sehr billige Handwerkerrechnung anbieten. Seine Lohnkosten waren sehr niedrig. Laut seiner eigenen Aussage in Information am 1. Mai 2004 erhielten seine Leute in Polen nur acht Kronen die Stunde, und sie arbeiteten mehr als zwölf Stunden am Tag ohne Überstundenzuschlag. Er konnte sogar das Material in Polen billig kaufen, wo er auch seine Steuern bezahlte.¹¹

Es wurde ein schneller Erfolg, jedoch kam der Erfolg ein wenig zu schnell. In einem Interview erzählt Ole, dass viele von den Menschen, die bei den Handwerkerrechnungen sparen wollten, sehr oft Schwindler und Betrüger waren, die zuhause in Dänemark schon von der Branche auf die schwarze Liste gesetzt worden waren. Ole kannte die Baubranche damals nicht gut, und er verbrannte sich zwischendurch die Finger.¹²

Der große Medienrummel hatte auch andere Auswirkungen. Die Gewerkschaftsbewegung entdeckte Ole und sein Unternehmen Biomax. Sie fingen an, ihn zu jagen, und bereits Mitte Juni 2004 erwischten sie ihn bei einem öffentlichen Bau in Aarhus. Ole musste ein Abkommen unterzeichnen, und es endete damit, dass er eine Geldstrafe von 350.000 Kronen bekam, weil er das Abkommen nicht einhielt.¹³ Das nahm er nicht so tragisch, er zog die Firma nach Polen zurück, weigerte sich, die Strafe zu bezahlen und setzte mit einer anderen Firma, AWD Spolska¹⁴, seine Arbeit in Dänemark fort. Natürlich versuchte die Gewerkschaftsbewegung, ihn wieder zu erwischen, und im Juli 2005 organisierte TIB eine Blockade und leitete auf einer von Oles Baustellen in Gudum, ein wenig südlich von Aalborg, einen Sympathiekonflikt ein. Ole hatte aus seiner bitteren Erfahrung gelernt und diesmal hielt er dem Druck stand, sodass TIB schließlich ihre Blockade aufgeben musste.¹⁵

Laut Ole war der Rummel um seine Baustelle in Gudum eine fantastische Werbung, die ihm eine Reihe Neukunden einbrachte, insbesondere Bauern. Selbst beschreibt er es wie folgt:

„Das ist der Grund, warum ich an Aalborg festhalte, ich habe dort oben immer Leute, immer“ (...) „Ich hatte ja den Ruf, wenig Lohn zu bezahlen. Das lief eben die ganze Zeit in den Medien. Die Bauern und die Privaten sehen es als etwas sehr Positives, nicht wahr?“¹⁶

Ole war also in der Baubranche, in die er eigentlich zufällig hineingeraten war, sehr prominent. Er ist der älteste Sohn einer Bauernfamilie auf der Insel Fünen und wuchs mit der Überzeugung auf, dass er eines Tages den elterlichen Hof übernehmen würde. Als der Vater 1983 ernsthaft krank wurde, fühlte Ole aber nicht, dass er als 20-Jähriger alt genug war, den Hof zu übernehmen. Also wurde dieser verkauft. Ole war ausgebildeter Bauer, und für eine längere Zeit hatte er an verschiedenen Höfen die Aufsicht über Schweine. Sein großer, leicht unförmiger Körper und seine großen Hände zeugen von einem Mann, der mehr Schweine kastriert hat, als ich Erbsen gegessen habe, und seine Persönlichkeit entspricht irgendwie sehr gut meiner Vorstellung von einem Bauer. Liberalistische Einstellung, bauernschlau, aber auch nett und mit einem komischen, leicht neckischen Humor. Aber Ole wurde nicht Bauer. Nach einigen Jahren in der Schweinebranche hier in Dänemark bekam er in Polen auf einer großen Schweinefarm einen Job als Direktor. Dort traf er seine jetzige Frau, und Oles Schicksal war, wie schon bekannt ist, besiegelt.