1 Vorwort
2 Autoren
3 Inhaltsverzeichnis
4 Abkürzungsverzeichnis
5 Kapitel A Allgemeine Grundlagen I. Der Arbeitnehmer 1. Allgemeines 2. Arbeiter und Angestellte/Beschäftigte im ö.D. 3. Spezielle Statusbezeichnung nach TVöD/TV-L II. Struktur des Arbeitsrechts 1. Allgemeines 2. Rechtsnatur 3. Gliederung des Arbeitsrechts a) Individualarbeitsrecht b) Arbeitnehmerschutzrecht c) Kollektives Arbeitsrecht d) Arbeitsverfahrensrecht III. Rechtsquellen 1. Allgemeines a) Rechtsquellenlehre b) Stufentheorie c) Günstigkeitsprinzip d) Tariföffnungsklausel e) Ordnungsprinzip f) Spezialitätsprinzip 2. Rechtsquellenübersicht a) Recht der Europäischen Union b) Verfassungsrecht c) Gesetzesrecht d) Richterrecht e) Erlasse f) Autonomes Recht aa) Tarifverträge bb) Dienstvereinbarungen cc) Betriebsvereinbarungen g) Arbeitsvertrag h) Direktionsrecht IV. Tarifbindung 1. Beidseitige Tarifgebundenheit 2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers 3. Allgemeinverbindlicherklärung 4. Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag V. Tarifverträge 1. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) a) Allgemeines b) Gliederung/Struktur des TVöD aa) TVöD – Allgemeiner Teil bb) TVöD – Besonderer Teil cc) Inhaltsübersicht TVöD AT und TVöD BT dd) Sonderregelungen 2. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) a) Allgemeines b) Gliederung/Struktur 3. Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD sowie den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund, TVÜ-VKA und TVÜ-Länder) 4. Geltungsbereich der Tarifverträge a) Sachlicher/fachlicher Art b) Persönlicher Art c) Räumlicher Art d) Betrieblicher Art e) Zeitlicher Art Kontrollfragen
6 Kapitel B Arbeitsverhältnis I. Grundfragen zum Abschluss des Arbeitsverhältnisses 1. Allgemeines: Beschäftigte im öffentlichen Dienst 2. Arbeitsverhältnis 3. Arbeitnehmer/Arbeitgeber a) Begriff des Arbeitnehmers b) Begriff des Arbeitgebers 4. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses und die Auswahlentscheidung a) Stellenausschreibung b) Inhalt der Stellenausschreibung c) Auswahlentscheidung aa) Allgemeines bb) Fragerecht des Arbeitnehmers cc) Offenbarungspflicht dd) Konkrete Entscheidung und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers 5. Benachteiligungsverbote a) Allgemeines b) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz aa) Ziel des Gesetzes und Benachteiligungsverbot bb) Wirkungsbereich cc) Besonderheiten des Schwerbehindertenrechts dd) Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung ee) Folgen von Benachteiligungen II. Abschluss des Arbeitsvertrages im öffentlichen Dienst 1. Allgemeines 2. Form des Arbeitsvertrages a) Schriftform b) Rechtsmängel des Arbeitsvertrages c) Inhaltskontrolle bei Standardarbeitsverträgen: Allgemeine Geschäftsbedingungen d) Förmliche Verpflichtung e) Mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber 3. Nebenabreden 4. Probezeit a) Allgemeines b) Einstellung nach Ausbildungsverhältnis c) Dauer aa) Arbeitsverhältnisse auf unbestimmte Zeit (auf Dauer) bb) Befristete Arbeitsverhältnisse d) Kündigung in der Probezeit e) Berechnung der Probezeit f) Verlängerung der Probezeit g) Verkürzung der Probezeit h) Abschluss neuer Arbeitsverträge während der Probezeit i) Rechtstellung nach Ablauf der Probezeit j) Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit III. Inhalt des Arbeitsverhältnisses: Rechte und Pflichten 1. Allgemeines 2. Direktionsrecht des Arbeitgebers a) Definition des Direktionsrechts aa) Art bb) Ort cc) Zeit b) Grenzen des Direktionsrechts aa) Arbeitsvertrag bb) Gesetze cc) Tarifverträge und Dienstvereinbarungen dd) Billiges Ermessen ee) Überblick über die Grenzen des Direktionsrechts 3. Pflichten des Arbeitnehmers im Einzelnen a) Hauptpflicht b) Nebenpflichten 4. Pflichten des Arbeitgebers a) Hauptpflicht b) Nebenpflicht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 5. Besonderheiten des TVöD im Hinblick auf Pflichten und Rechte der Arbeitsvertragsparteien a) Allgemeines b) Schweigepflicht c) Annahme von Vergünstigungen d) Nebentätigkeit e) Gesundheitliche Untersuchung f) Einstellungsuntersuchung g) Personalakten aa) Allgemeines bb) Führung cc) Inhalt und Vertrauensschutz dd) Einsichtnahmerecht ee) Weitere Rechte der Beschäftigten im Zusammenhang mit den Personalakten h) Haftung 6. Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung a) Allgemeines b) Umsetzung c) Versetzung d) Abordnung e) Inhaltliche Vorgaben für die Abordnung und Versetzung f) Zuweisung g) Personalgestellung aa) Allgemeines bb) Voraussetzungen cc) Folgen der Personalgestellung dd) Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG h) Abgrenzung der Instrumente aa) Hinsichtlich der Stelle, an der die Beschäftigten tätig werden (Arbeitgeber) bb) Hinsichtlich der Mitwirkung bzw. Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter i) Beteiligung der Personalvertretung 7. Sonstige tarifvertragliche Pflichten Kontrollfragen

7 Kapitel C Besondere Beschäftigungsverhältnisse I. Teilzeitbeschäftigung 1. Allgemeines 2. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitbeschäftigung 3. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit – Teilzeitanspruch a) Allgemeines b) Voraussetzungen im Einzelnen c) Dauer der Teilzeit – die Brückenteilzeit d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit 4. Regelungen des TVöD zur Teilzeit a) Allgemeines b) Anspruch auf Herabsetzung der Arbeitszeit aa) Voraussetzungen bb) Dauer der Herabsetzung der Arbeitszeit c) Erörterungsanspruch d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit e) Einstellung mit Teilzeitbeschäftigung 5. Wirkung der Teilzeit a) Vergütung b) Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden aa) Keine grundsätzliche Verpflichtung von Teilzeitbeschäftigten zu zusätzlicher Arbeit bb) Unterschied Mehrarbeit und Überstunden im tariflichen Sinne c) Urlaub II. Altersteilzeit 1. Allgemeines 2. Rechtsgrundlagen a) Gesetz b) Tarifvertrag c) Voraussetzungen der Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ d) Altersteilzeitmodelle nach dem TV FlexAZ aa) FALTER-Modell bb) Blockmodell III. Befristung 1. Allgemeines 2. Befristete Verträge im öffentlichen Dienst 3. Rechtliche Grundlagen 4. Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses im Einzelnen a) Allgemeine Grundsätze der Befristung und das Schriftformgebot b) Befristungen mit Sachgrund aa) Vorübergehender Bedarf bb) Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung cc) Vertretung dd) Vertretung und Kettenbefristungen ee) Eigenart der Arbeitsleistung ff) Erprobung gg) In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe hh) Vergütung aus Haushaltsmitteln ii) Gerichtlicher Vergleich c) Befristungen ohne Sachgrund d) Weitere Befristungsmöglichkeiten e) Besonderheiten der Befristungen 5. Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Befristungen a) Wirksame Befristung b) Unwirksame Befristung 6. Rechtsschutz im Befristungsrecht IV. Führung auf Probe oder Zeit 1. Allgemeines 2. Verhältnis der Regelungen der §§ 30, 31, 32 TVöD zueinander 3. Probeweise Übertragung von Führungsaufgaben a) Externe Bewerber b) Interne Bewerber 4. Führung auf Zeit a) Externe Bewerber b) Intern Beschäftigte Kontrollfragen
8 Kapitel D Arbeitszeit I. Rechtsgrundlagen 1. Allgemeines a) Gesetzliche Bestimmungen b) Tarifvertragliche Vereinbarungen 2. Beginn und Ende der Arbeitszeit a) Allgemein b) Weiträumige Liegenschaften im Bereich BMVg c) Vor- und nachgeschaltete Tätigkeiten 3. Regelmäßige Arbeitszeit a) Allgemeines b) Wochen-Arbeitstagestruktur aa) Wochenstruktur bb) Arbeitstagestruktur cc) Dienstplanmäßige Arbeitszeit dd) Gleitzeit c) Ruhepausen aa) Allgemeines bb) Zeitliche Lage und Umfang cc) Arbeitsunterbrechungen d) Spezielle Flexibilisierungsmöglichkeiten aa) Allgemeines bb) Arbeitszeitkorridor cc) Rahmenzeit 4. Arbeitszeitkonto a) Kurzcharakteristik b) Formen der Arbeitszeitkonten c) Einrichtung des Arbeitszeitkontos aa) Grundsätzliches bb) Rechtliche Ausgestaltung durch Betriebs-/Dienstvereinbarung, Tarifvertrag d) Erfasster Personenkreis e) Inhalt des Arbeitszeitkontos aa) Buchung von Zeitguthaben und Zeitschulden bb) Entscheidungsbefugnis cc) Festlegung des Buchungszeitraums dd) Unzulässigkeit von Kappungsgrenzen f) Zeitgutschrift bei Krankheit g) Inhalte der Betriebs-/Dienstvereinbarung h) Langzeitkonten 5. Überstunden a) Begriff der Überstunde und Anordnungsbefugnis b) Überschreitung der festgesetzten Arbeitszeiten c) Anordnung durch den Arbeitgeber d) Verhinderung zuschlagspflichtiger Überstunden durch Arbeitszeitverkürzung e) Korridor/Rahmenzeit f) Wechselschicht und Schichtarbeit g) Anspruch aus Überstunden aa) Freizeitausgleich bb) Bezahlung cc) Berechnung des Stundenanteils dd) Beschäftigte bei obersten Bundes-/Landesbehörden ee) Dienststellenleiter(-innen)/Vertreter(-innen) 6. Sonderformen a) Allgemeines b) Wechselschichtarbeit c) Schichtarbeit d) Bereitschaftsdienst e) Rufbereitschaft f) Nachtarbeit g) Mehrarbeit h) Sonntags-/Feiertagsarbeit i) Samstagsarbeit j) Arbeitszeit bei Dienstreisen k) Zusätzliche Ansprüche 7. Bereitschaftszeiten 8. Arbeitsversäumnisse a) Allgemeines b) Arbeitsunfähigkeit c) Betriebsstörungen Kontrollfragen

9 Kapitel E Beschäftigungszeit I. Allgemeines II. Rechtsgrundlagen für die Ermittlung/Festsetzung der Beschäftigungszeit III. Auswirkungen/Ansprüche IV. Tarifvertraglich berücksichtigungsfähige/anrechenbare Zeiten 1. Allgemeines 2. Arbeitsverhältnis a) Allgemeines b) Beamtenverhältnis c) Sonstige Fälle 3. Arbeitszeit 4. Derselbe Arbeitgeber 5. Zeiten bei anderen vom TVöD/TV-L erfassten Arbeitgebern a) TVöD b) TV-L 6. Zeiten bei anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern 7. Anrechnung der Arbeitsverhältnisse V. Beispiele VI. Berücksichtigungsfähige Zeiten nach gesetzlichen Bestimmungen 1. Allgemeines 2. Mutterschutzgesetz/Elternzeitgesetz a) Mutterschutzgesetz b) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 3. Wehrdienst in der Bundeswehr a) Einberufung zum Grundwehrdienst bzw. zu einer Wehrübung b) Einberufung zu freiwilligen Wehrübungen c) Einstellung im Anschluss an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung d) Anrechnung des Wehrdienstes als Soldat auf Zeit mit zweijähriger Verpflichtung 4. Zivildienst, Bundesfreiwilligendienst, Soziales/Ökologisches Jahr 5. Helfer im öffentlichen und privaten Katastrophenschutz; ehrenamtliche Helfer im Zivilschutz, Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 6. Eignungsübung 7. Abgeordneter 8. Berücksichtigung von Zeiten nach dem Soldatenversorgungsgesetz VII. Nachweispflicht/Ausschlussfrist 1. Allgemeines 2. Ausschlussfrist Kontrollfragen
10 Kapitel F Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen aus dem Arbeitsverhältnis I. Haftung des Arbeitnehmers 1. Allgemeines 2. Anwendungsbereich 3. Haftung im Innen- und Außenverhältnis a) Haftung des Arbeitnehmers im Außenverhältnis b) Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis 4. Voraussetzungen für die Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis a) Tätigkeit dienstlich oder betrieblich veranlasst b) Pflichtwidrigkeit c) Verschuldensgrad aa) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bb) Verschulden bei unrichtiger Gesetzesanwendung cc) Haftung bei Führung eines Kraftfahrzeugs d) Ursächlichkeit e) Mitverschulden des Arbeitgebers 5. Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer 6. Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen 7. Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Arbeitnehmern II. Arbeitsrechtliche Maßnahmen 1. Allgemeines 2. Maßnahmen ohne Beendigung a) Ermahnung b) Abmahnung c) Beispiele aus der Praxis aa) Wirksame Abmahnungsfälle bb) Unwirksame Abmahnungsfälle cc) Entbehrliche Abmahnungsfälle dd) Beispiel: Abmahnung Kontrollfragen
11 Kapitel G Ausschlussfristen/Verjährungsfrist I. Ausschlussfristen 1. Allgemeines 2. Form und Inhalt der Geltendmachung a) Form der Geltendmachung b) Inhalt Geltendmachung 3. Ausschlussfrist nach § 37 TVöD/TV-L a) Allgemeines b) Erfasste Ansprüche c) Nicht erfasste Ansprüche d) Geltendmachungsfrist e) Wiederkehrende Leistungen f) Treu und Glaube 4. Sonstige Ausschlussfristen II. Verjährungsfrist 1. Allgemeines 2. Dauer/Ablauf der Verjährungsfrist 3. Geltendmachung Kontrollfragen
12 Kapitel H Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Allgemeines zu den Beendigungstatbeständen II. Die ordentliche Kündigung 1. Ordnungsgemäße Kündigungserklärung 2. Ordnungsgemäße Beteiligung der Interessenvertretungen 3. Besonderer Kündigungsschutz a) Schwangerschaft/Mutterschutz b) Elternzeit c) Schwerbehinderte Menschen d) Pflegezeit/Familienpflegezeit e) Auszubildende f) Personalvertretung/Vertrauensperson der Schwerbehinderten/Gleichstellungsbeauftragte g) Datenschutzbeauftragter h) Wehrdienst i) Tariflicher Kündigungsschutz j) Sonstige Fälle 4. Allgemeiner Kündigungsschutz a) Ursachen/Motive der Kündigung b) Personenbedingte Kündigung c) Verhaltensbedingte Kündigung d) Betriebsbedingte Kündigung e) Kündigungsfristen f) Ausschlussfrist nach § 4 KSchG III. Die außerordentliche Kündigung 1. Allgemeines 2. Zweistufige Prüfung: Wichtiger Grund und Interessenabwägung 3. Kündigungserklärungsfrist 4. Soziale Auslauffrist ordentlich unkündbar Beschäftigter IV. Änderungskündigung V. Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 1. Erreichen der Altersgrenze a) Beendigung allgemein b) Weiterbeschäftigung nach § 33 Abs. 5 TVöD/TV-L c) Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts nach § 41 S. 3 SGB VI 2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Erwerbsminderung 3. Auflösungsvertrag 5. Ernennung zum Beamten 6. Eignungsübung 7. Anfechtung des Arbeitsvertrages 8. Befristung, Zeitablauf, Bedingung 9. Einseitige Lossagung vom faktischen Arbeitsverhältnis 10. Tod des Arbeitnehmers 11. Aussperrung 12. Gerichtliche Entscheidung und Auflösungsvergleich 13. Ansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kontrollfragen
13 Kapitel I Das Arbeitszeugnis I. Allgemeines II. Endzeugnis III. Zwischenzeugnis IV. Vorläufiges Zeugnis V. Inhaltliche und formale Anforderungen 1. Allgemeines 2. Einfaches Zeugnis 3. Qualifiziertes – erweitertes – Zeugnis a) Inhalt des Zeugnisses b) Tätigkeitsbeschreibung c) Leistungsbeurteilung d) Führungsbeurteilung e) Schlussformulierung 4. Form des Zeugnisses VI. Weitere Anforderungen 1. Zeugnisausstellung a) Abholen oder Zusenden b) Unverzügliches Ausstellen 2. Zeugnisberichtigungsanspruch 3. Auskünfte des Arbeitgebers an Dritte 4. Wahlschuld Kontrollfragen
14 Kapitel J Kontrollfragen und Antworten Kapitel A Kapitel B Kapitel C Kapitel D Kapitel E Kapitel F Kapitel G Kapitel H Kapitel I
15 Literaturverzeichnis
16 Stichwortverzeichnis
17 Fußnoten

Vorwort

Das Erscheinen der vorliegenden Neuauflage des für die tägliche Praxis beliebten Lehrbuchs stellt wiederum die aktuellen Entwicklungen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder dar. Damit bietet es die erforderliche Unterstützung bei der laufenden Personalarbeit.

Zwar hat die große Tarifrechtsreform erhebliche Vereinfachungen mit sich gebracht, wie auch die Gemeinsamkeiten von TVöD und TV-L breiter aufgestellt worden sind. Von einem einheitlichen Tarifrecht kann indes noch nicht die Rede sein.

Um gleichwohl dem Nutzer des Lehrbuchs den Einstieg und zugleich die nötige Vertiefung in die anspruchsvolle Materie zu erleichtern, wurden nach intensiver Auswertung der Gesetzes- und Tarifänderungen, der Rechtsprechung auch unter Einbeziehung der Rundschreiben des BMI die praxisrelevanten Kernaspekte prägnant dargestellt. Prüfschemata, Checklisten, Beispielsfälle sowie Praxishinweise bieten hierzu einen wertvollen Beitrag und sollen es dem Leser erleichtern, die behandelten Themen mit möglichst geringem Aufwand verstehen zu lernen, um damit die verschiedenen Rechtsgrundlagen selbständig anwenden zu können.

Die eingearbeiteten Übersichten wollen hierzu in vereinfachter Form bestehende Zusammenhänge und Differenzierungen zwischen den verschiedenen Rechtsgrundlagen verdeutlichen.

Der vorliegende erste Band will zunächst einen Überblick über die Rechtsnatur, Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Arbeits- und Tarifrechts vermitteln. Neben den allgemeinen Grundlagen, werden die Begründung des Arbeitsverhältnisses, deren Inhalt mit den entsprechenden Rechten und Pflichten sowie die Beendigung dargestellt. Hervorzuheben sind insoweit die Neuerungen zum Befristungsrecht.

Dass dieses Buch in seiner jetzigen Form entstanden ist, verdankt es ganz wesentlich dem bekannten und geschätzten Verfasser der Vorauflage, Herrn Peter Linde, ehemals Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundeswehrverwaltung. Ihm gebührt der besondere Dank der Autoren.

Wir wünschen, dass dieses Buch eine zuverlässige Hilfe bei der Bewältigung im täglichen Umgang mit der Personalarbeit liefern wird.

Brühl/Mannheim, im August 2019

Dr. Beatrix Jansen

Dr. Michael Kawik

Dr. Alexander Block