Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie

Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland …

… denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar aufs Bundesverfassungsgericht.

Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.

Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenter Online‐Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet.

Ausgangspunkt ist die Schweiz. Dabei geht es nicht um gönnerhafte Volksabstimmungen; es geht um die Macht in der Hand des Volkes und um Abstimmungen zu Sachfragen: zu Geld, EU, Umverteilung, Steuern, Afghanistan. Ja, es geht auch um Krieg und Frieden!

In Italien wird Direkte Digitale Demokratie in der Bewegung der Fünf Sterne (M5S) bereits praktiziert. Das ist keine Partei mehr, sondern eine Volksbewegung, die sich mit Onlineabstimmungen organisiert hat. Es sind progressive Leute wie die Piraten, die gescheitert sind, weil sie eine normale Partei gründeten. Direkte Digitale Demokratie ist unbestechlich und reaktionsschnell, Fehler sind leicht korrigierbar, die Macht von Personen ist begrenzt und die Massenmedien werde durch ein offenes Forum ergänzt. Sicherheit ist technisch machbar wie bei Flügen oder Geldabheben. Am Ende steht die Frage: Wie können wir hier und jetzt damit beginnen? «Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.» (Victor Hugo)