Read the book: «Raumschiff Österreich»
Raumschiff
Österreich
Die schwarzen Löcher der Politik
Von Fritz Rabensteiner
Inhalt
Prolog 5
Raumschiff Österreich 6
Bauernschnapser 10
Der Kandidat 15
Große Söhne 21
Korruptionsbegehren 25
Unter Strom 32
Der Tiger von Ybbsitz 41
Es ist Liebe 44
Warme Luft 52
Dritte von links 55
Sommergespräch 60
Apportieren mit Kurz 66
Der Mann mit der Maske 69
Wir gratulieren! 74
Der Leistungsträger 80
Pilzgericht 84
Der Pimmel 85
Ist Werner ein Lulu? 87
Der Exorzist 90
Unter Verdacht 92
Halali 99
Der Abgang 104
Ibiza-Ausschuss 108
Olympischer Gedanke 117
Schwarzer Afghane 124
America First 141
Von Böcken und Sünden 148
Golden Boys 151
König Fußball 158
Die reine Wahrheit 164
Alarmstufe Rot 169
Die Rosen von Reichenau 185
Parteitag der Toten 189
Ho, ho, ho 191
Fich 197
Der Bär an sich 199
Saubermänner – Sauberfrauen 202
Der blaue Antikörper 207
Pamela und Hans Peter 212
Taschengeld 218
Wiener Schnitzel 221
Quattro Stagioni 226
Was ist denn hier los? 231
ZackZack ist ein unabhängiges österreichisches Nachrichtenmagazin und berichtet über Neuigkeiten und Hintergründe aus Politik und Gesellschaft in Österreich und der Welt. Die journalistische Tätigkeit wird im Sinne eines öffentlichen Bildungsauftrags an mündige Bürgerinnen und Bürger verstanden.
ZackZack ist der Medienvielfalt und Unabhängigkeit der Presse in Österreich verpflichtet. Als postideologisches Medium wendet es sich an Rezipientinnen und Rezipienten, die sich für kritische und investigative Berichterstattung über Politik, Medien und die wirtschaftliche Elite des Landes interessieren. Es gibt einen ganz einfachen Grund, warum
ZackZack gegründet wurde. Er heißt „Pressefreiheit“. Das zweite Gründungsmotiv: Gute, verständliche und unabhängige Berichterstattung. Unabhängig vom großen Geld aus Baukonzernen, Immobilienwirtschaft und Glücksspiel. Und von politischen Parteien. Von allen.
Prolog
Dieses Buch ist die Fortsetzung von „Die Hof-narren der Republik“. Die Narren sind nach wie vor unter uns, weshalb sich das Corona-Virus noch immer nicht verabschiedet hat. Um dies zu erreichen, müssten sich nämlich mehr Menschen impfen lassen. Viel mehr. Doch das ist aussichts-los. Selbst Gratisschnitzel und Geldprämien würden daran nichts ändern. Die Welt ist unüber-sichtlich geworden. Für große Teile der Gesell-schaft ist sie mittlerweile zu komplex. Klima-wandel. Globalisierung. Digitalisierung. Flücht-lingskrise. Pandemie. Fake News.
Und beim Impfen implantieren sie uns jetzt auch noch einen Chip, mit dem Bill Gates unser Leben kontrolliert. Derart vielschichtige Probleme erfor-dern umfassende Maßnahmen, die oft nicht leicht zu verstehen sind. Aber anstatt auf verstärkte Auf-klärung zu setzen, beschränken sich rechte Popu-listen lieber auf Schlagworte und verkürzte Dar-stellungen. Mit möglichst wenig Buchstaben, damit die Botschaft auf das Wahlplakat passt. Nicht zuletzt deshalb haben viele Menschen den Anschluss verloren und können oder wollen ihn auch nicht mehr finden. Damit werden wir leben müssen.
Raumschiff Österreich
Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2021. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs Österreich, das mit seiner Besatzung seit vier Jahren unterwegs ist, um fremde Galaxien zu erforschen, neues Leben und neue Zivili-sationen. Viele Lichtjahre von einer erfolgreichen Mission entfernt dringt die Österreich in Galaxien vor, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat. Die Crew besteht aus handverlesenen Experten.
James T. Kurz. Als 31-Jähriger wurde er zum Captain der U.S.S. Österreich befördert. Von seiner Mannschaft verehrt und geliebt, kämpft er gegen mächtige Feinde, die nichts anderes wollen als seinen Untergang. Seine Mutter ist sehr traurig darüber. Alexander Spock-Schallenberg. Als halber Vulkanier ist er empathielos und arbeitet deshalb als Außenminister an Bord der Öster-reich. Seine fehlenden Gefühle versucht er durch Überheblichkeit auszugleichen. Wolfgang Pille-Mückstein. Bevor der Doktor mit dem trocke-nen Humor als Gesundheitsminister auf die U.S.S. Österreich versetzt wurde, arbeitete er als Be-triebsarzt in einer Turnschuhfabrik. Werner Scotty-Kogler. Der schrullige Steirer mit dem außerirdischen Dialekt sorgt dafür, dass das Raumschiff Österreich trotz starker Beschä-digungen immer noch fliegt. Von Captain Kurz wird er selten ernst genommen und muss sich immer öfter gegen dessen Scherze zur Wehr setzen. Margarete Uhura-Schramböck. Nach einem Bootcamp bei A1 wurde die talentierte Managerin auf die U.S.S. Österreich versetzt. Sie ist für die Digitalisierung des Schiffs verant-wortlich und leitet nebenbei das Kaufhaus Öster-reich auf Deck 3. Wolfgang Sulu-Sobotka. Der sanftmütige Religionsoffizier missioniert Außer-irdische und veranstaltet jeden Monat eine Ge-betsfeier. Andreas Chekov-Hanger. Bei einer Besichtigung der Österreich ging er nicht recht-zeitig von Bord und wurde irrtümlich mitge-nommen. Er wird als Reinigungskraft eingesetzt. Ohne sein Wissen werden an ihm wissenschaft-liche Experimente durchgeführt.
Captain Kurz: „Pille-Mückstein, was können wir tun, um die Corona-Pandemie zu überwinden?“
Pille-Mückstein: „Ich habe einen sehr konkreten Plan.“
Captain Kurz: „Das klingt gut. Ist die Besatzung mittlerweile durchgeimpft?“
Pille-Mückstein: „Geimpft. Gechipt. Entwurmt.“
Captain Kurz: „Spitzen sie die Ohren, Spock-Schallenberg. So wird das bei uns Menschen ge-macht.“
Spock-Schallenberg: „Bei ihren Witzen über meine Ohren wird mir klar, warum wir nach intelligentem Leben suchen.“
Scotty-Kogler: „Ich hatte noch nie einen Virus.“
Pille-Mückstein: „Viren haben auch ihren Stolz.“
Sulu-Sobotka: „Sie tragen eine schöne Unterhose, Scotty-Kogler. Die Flecken sehen aus wie die Milchstraße.“
Scotty-Kogler: „Das ist nicht witzig, Captain. Beamen sie sofort meine Hose zurück. Haben sie gehört?“
Captain Kurz: „Uhura-Schramböck, stellen sie unsere genaue Position fest.“
Uhura-Schramböck: „Ok, zuerst gebe ich den gesuchten Begriff in das Suchfeld ein. Genaue Position. Und jetzt Alt Gr oder Strg? Oder Enter. Moment, ich hab’s gleich. Ene, mene, muh und raus bist du. Guten Tag, auf Wiedersehen, tut mir leid, du musst jetzt gehen. Also Enter.“
Captain Kurz: „Und, wissen sie endlich, wo genau wir sind? Schließlich haben sie das System pro-grammiert. Was steht da auf dem Monitor? Lesen sie vor.“
Uhura-Schramböck: „Im Kaufhaus Österreich ist jeder dritte BH gratis.“
Spock-Schallenberg: „Sagen sie Uhura-Schram-böck, wie alt sind sie eigentlich?“
Uhura-Schramböck: „Also bitte, so etwas fragt man eine Frau doch nicht.“
Spock-Schallenberg: „Das wusste ich nicht. Wie viel wiegen sie?“
Uhura-Schramböck: „Ich bin 51.“
Chekov-Hanger: „Captain, ich habe vorhin unsere neue Astronautentoilette ausprobiert. Funktio-niert einwandfrei.“
Captain Kurz: „Wir haben keine neue Toilette.“
Sulu-Sobotka: „Wer hat in den Thermomix ge-schissen?“
Bauernschnapser
Schwere Vorwürfe erhoben die NEOS in einer eilig einberufenen Pressekonferenz gegen den ÖVP-Abgeordneten und Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger. Dieser hatte der NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper ein E-Mail zugesandt. Darin enthalten war ein Dossier über den SPÖ-Abgeordneten und ebenfalls im U-Ausschuss sitzenden Jan Krainer. Weitere Adressatin des E-Mails war eine PR-Agentur aus Niederösterreich, die für Hanger arbeitet, sowie einige ÖVP-Abgeordnete. An die NEOS-Fraktionsführerin dürfte er das E-Mail wohl nur versehentlich geschickt haben.
Im 50-seitigen Dossier über den SPÖ-Abgeordneten wurden laut NEOS-Generalsekretär Nick Donig Informationen zusammengefasst, die Krainer „diffamieren“ sollen. Die „Sudeldossiers“ seien etwas, „das man gerne im Giftschrank zur Hand hat.“ Neben dem Dossier über Krainer stand auch im Raum, dass geheime Dokumente verschickt wurden. Das hieß, hier hätte auch ein strafrechtlicher Verstoß vorliegen können. Der stellvertretende Klubvorsitzende der NEOS, Niki Scherak, meinte bei der Pressekonferenz: „Das ist der Gipfel der Diffamierungskampagne der ÖVP gegen den U-Ausschuss. Es geht der ÖVP um eine grundsätzliche Abneigung gegenüber den demokratischen Institutionen.”
An: sebastian.kurz@bka.gv.at
cc:
bcc: wolfgang.sobotka@parlament.gv.at
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Sebas-tian!
Ich darf Dir zunächst versichern, dass ich die in Rede stehende Mail an diese Urschel von den NEOS wahrscheinlich nicht selbst verschickt habe. Ich habe dazu keine Wahrnehmung. Das kann nur ein Hackerangriff gewesen sein. Ist dieser Silberstein auf freiem Fuß?
Da es sich dabei um eine Verletzung des Post-geheimnisses handelt, habe ich bereits auf dem Polizeiposten Gresten Anzeige gegen unbe-kannte Täter erstattet. Es ist dies ein weiterer untauglicher Versuch deine grandiose Regierungs-arbeit in den Dreck zu ziehen. Ich habe gelesen, dass Deine Mama sehr traurig ist. In welchem Land leben wir eigentlich? Soll das jetzt ewig so weitergehen? Doch sie werden damit scheitern. Wenn die Roten und die Rosaroten ein Dirty Campaigning haben wollen, dann sollen sie es auch bekommen. Mit aller Härte. Ich stehe dazu bereits in Kontakt mit einer PR-Agentur. Die arbeiten sonst für das Raiffeisen-Lagerhaus, sind aber sehr flexibel. Ich bin in die Politik gegangen, um etwas zu bewegen. Nicht etwa, um mich wichtig zu machen. Oder um Geld damit zu verdienen. Seit 2013 diene ich der ÖVP im Parlament, wobei es unter Mitterlehner eine Katastrophe war. Aber das weißt du ja. Als ich Dich das erste Mal gesehen habe, da war ich wie verzaubert. Das war bei einem Zeltfest der Jungbauern in Opponitz. Ich kann mich deshalb so gut daran erinnern, weil ein halbes Grillhendl 7 Euro 50 gekostet hat. Bei vier Personen waren das 32 Euro mit Trinkgeld. Ohne Getränke. Das kam mir recht teuer vor. Ich bin damals ganz vorne gesessen. Direkt vor der Bühne. Kannst Du Dich erinnern? Es war für mich wie eine Erweckung und ich wusste: Dieser Mann führt uns in eine glorreiche Zukunft. Und Du hast Wort gehalten. Du hast dich immer zurückgenommen und das Wohl des Volkes in den Vordergrund gestellt. Danke! Ich habe erst gestern mit meiner Nach-barin darüber gesprochen. Hilde, habe ich gesagt, Hilde sei froh, dass unsere neue ÖVP an der Regierung ist. Also sei mir bitte nicht böse. Ich kann nichts dafür. Ehrlich. Ich bin dazu ge-kommen wie die Jungfrau zum Kind. Apropos, meine Frau lässt Dich ganz herzlich grüßen. Sie hat dem Pfarrer einen Zwanziger zugesteckt, damit er eine Fürbitte für Dich lesen lässt.
Wir reden zu Hause oft von Dir. Letzten Sonntag haben wir dafür sogar den Tatort ausgelassen. Heute Abend werden wir im Familienkreis aus Deiner Biografie lesen. Die Schwiegereltern sind auch dabei. Und toi, toi, toi für die Einvernahme bei der WKStA.
Ich verbleibe mit dem Ausdruck meiner vorzüg-lichsten Hochachtung!
Dein stets ergebener Andreas Hanger
PS: Ich habe kürzlich mit ein paar Freunden einen Bauernschnapser gespielt und einen Bettler ge-wonnen, obwohl ich As und Zehner in der Hand hatte. Das hat jetzt nicht direkt mit dieser Mail zu tun, hat mich aber wahnsinnig gefreut.
PPS: Ich habe dann auch noch erzählt, dass jemand dem Herrn Präsidenten Sobotka vor die Haustür geschissen hat. Wir mussten alle herzlich lachen. Der Dolm weiß bis heute nicht, dass ich es war.
PPPS: Wenn Du die Mail gelesen hast, dann lösch bitte das PPS. Ich mach das auch auf meinem Computer. Du weißt schon, von wegen Heraus-gabe der Akten und so.
Der Kandidat
Norbert Hofer hatte – nach mehreren Wochen Konflikt mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl – überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Nach einer nur für wenige Minuten online gestellten Nachricht auf Twitter machte der Burgenländer seine Entscheidung wenig später via Parteiaussendung offiziell.
Hofer begründete seinen Schritt nach der Rückkehr aus einer dreiwöchigen Reha auch konkret mit der Auseinandersetzung mit Kickl über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl. “Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin”, sagte er gegenüber Fellners “Österreich”. Hofer betonte in seiner Pressemitteilung, er habe die Partei nach Ibiza stabilisiert.
“Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende.” Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, ließ er offen. Dritter Nationalratspräsident will Hofer aber bleiben. Kickl kündigte umgehend an, zur Übernahme von Aufgaben in der Partei bereitzustehen: “Ich selbst bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten.” Er wolle nun mit Stefan und den übrigen Mitgliedern des FPÖ-Präsidiums über die nächsten Schritte beraten: “Ziel muss es sein, umgehend die volle Handlungsfähigkeit der FPÖ wiederherzustellen und die vorhandene Geschlossenheit nach außen klar zu dokumentieren.” Ob tatsächlich Kickl die besten Chancen auf die Parteiführung hat, war vorerst noch nicht ganz abzusehen. Klar für den Klubobmann – als zumindest interimistischen Nachfolger – ausgesprochen hatten sich am Dienstag die FPÖ-Landesparteien aus Tirol, Salzburg und dem Burgenland. Die übrigen Landesparteichefs hielten sich vorerst bedeckt. Ebenfalls geäußert hatte sich der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Bei “Puls24” sah er Herbert Kickl als den wahrscheinlichsten Nachfolger: „Kickl war der Einzige in der FPÖ, der in den letzten Monaten Politik gemacht hat.“ Strache selbst schloss eine Rückkehr zur FPÖ aus. Innerhalb der FPÖ sieht Strache eine Menge Intrigen. Sein Fazit: “Das ist keine Familie mehr.”
Kickl: „Tschüss mit ü. Tschau mit au. Bussi und baba. Glaub ma Norbert, i wollt nie Spitzen-kandidat wern, ehrlich, oba jetzt muass i offenbår. Die Partei ruaft. Herbert, geh du voran.”
Hofer: „Du bist a hinterlistige Krätz’n. Mit mir wår die Partei scho wieder bei 20 %. Du pola-risierst vü zu vü. Ihr werd’s wieder auf 15 % åbstürzen. Mit deine rechtsradikalen Sprüch' bist um 80 Jåhr z‘spät drån. I warat der Kandidat der Mitte g’wesen. Wählbår fiar ålle. Außerdem kummst du nie wieder in a Regierung. Wer soll mit dir koalieren? Auf den Doskozil brauchst net wårten. Dir bleibt nur der Ku-Klux-Klan, sofern der irgendwaun ins Parlament kummt.”
Kickl: „Des werma no sehen. Und jetzt schleich di.“
Hofer: „Hob i scho. Schleich die söba.“
Kickl: „Voikoffer.“
Hofer: „Eierschädel.“
Kickl: „Bettbrunzer.“
Hofer: „Wås moch ma då eigentlich? Långsåm wird’s fad. Mir kånns ja scho wurscht sei, oba denk amoi an den nächsten Parteitåg. Des wird ka Verånstaltung, bei der ålle applaudieren. Då sitzt a buntes Publikum drinnen. Vom Schrumpfkopf bis zum Akademiker. Vom Alt-Nazi bis zum Identitären. Vom Verschwörungstheoretiker…”
Kickl: „Is scho guat.”
Hofer: „Bis jetzt håst nämlich immer nur die Gosch’n aufg’rissen und nix beweisen miassn. Und ois Minister wårst a anzige Katastrophen, du laufender Meter. Bist du drauf vorbereitet, waun die Delegierten frågen: Herbert, wås måchst ån dein ersten Tåg ois Bundeskånzler? Wos sogst daun? Und des frågen’s die garantiert. Die merken sofort, ob Fleisch am Knochen is. Die håm olle a g'sundes Volksempfinden. Oiso, wos sogst denen?”
Kickl: „I referier natürlich über mei Spezialgebiet. Ausländer raus. Übrigens, die Islam-Kårt’n von der Raab wår a super Idee. Kennt von mir sein. Waun i Bundeskånzler bin, daun lass i ålle åb-schiab‘n. Ålle Illegalen. Ålle Asylanten. Daun ålle Türken und Tschuschen. Überhaupt den gånzen Balkan. Ålle Weiber mit Kopftiachl.“
Hofer: „Bei uns im Burgenland trågen vüle Bäuerinnen no a Kopftiachl.“
Kickl: „Ehrlich? Daun ålle Weiber mit Kopftiachl außer Burgenländerinnen. Ålle Neger. Wir brauchen bei uns kan Ali und kan Bimbo. Daham statt Islam. Pummerin statt Muezzin. Abendland in Christenhand. Jetzt schaust bled, Herr Ex-Obmann. Des wird a Triumphzug.“
Hofer: „Herbert, Herbert, Herbert, so wird des nix. Fünf Terroristen host vergessen.“
Kickl: „Wen?“
Hofer: „Die Familie Putz.“
Kickl: „Trottel. Allerdings, wer die åbschiabt, g'winnt die Absolute. Oba i bin no net fertig. Waun i Bundeskånzler bin, daun sperr i glei amoi a paar G’fraster ein. Z’erscht den Kurz. Daun den Blümel. Daun den Schmid von der ÖBAG. Den Nehammer. Den Haider…“
Hofer: „Der lebt nimma.“
Kickl: „…den Alfons Haider. Den Kogler. Die Maurer. Den Pilz. Den Wöginger. Den Van der Bellen…
Hofer: „Nau endlich. Danke.“
Kickl: …den Strache. Die Meinl-Reisinger. Den Hofer. Na, Spaß. Den Haimbuchner, diesen Judas, den Pilnacek und die Rendi-Wagner.“
Hofer: „Die Rendi-Wagner?“
Kickl: „A Einstandsgeschenk fiarn Doskozil. “
Die FPÖ traf sich zum außerordentlichen Parteitag, um nach dem überraschenden Rücktritt von Norbert Hofer einen neuen Parteichef zu wählen. Klubobmann Herbert Kickl erhielt über 88 Prozent der Stimmen und ist damit 14. FPÖ-Parteichef.
Große Söhne
„Land der Berge, Land am Strome“. Die österreichische Bundeshymne ist nicht so schwierig. Für Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte das Mitsingen bei einem USA-Besuch allerdings ein unüberwindbares Hindernis dar.
Sebastian Kurz überreichte bei einem Besuch in New York einer Holocaust-Überlebenden und fünf Nachkommen von NS-Opfern die österreichische Staatsbürgerschaft. Standesgemäß sollte dabei auch die österreichische Bundeshymne gesungen werden. Wie oe24 auf Video einfing, ging beim Singen allerdings gehörig viel daneben.
Der Bundeskanzler wollte die Hymne nicht selbst anstimmen und warf in den Raum: „Gut, es gibt sicher Leute, die besser singen können als ich.“ Nach mehreren Sekunden Stille, weil sich sichtlich niemand zum Anstimmen überwinden konnte, forderte der erneut auf: „Na, Hymne gehört schon dazu. Die Frage ist, wer am besten singen kann“. Wieder Stille. Der Bundeskanzler wählte schließlich jemanden aus, der nun endlich mit dem Singen anfangen solle. Besonders glücklich reagierte der Auserwählte nicht darauf und antworte: „Aber wir können gemeinsam singen.“
Der Bundeskanzler, der sichtlich nicht begeistert von der Idee gemeinsam zu singen war: „Ja Peter, du stimmst an.“ Als dann endlich, „Land der Berge. Land am Strome“ unter Grinsen und Kichern des Bundeskanzlers angesungen wurde, bewegte Kurz dann allerdings nur die Lippen. Nach „Land am Strome“ war dann auch mit dem Lippenbewegen Schluss.
Sobotka: „Vielleicht täusch i mi, ob mir kummt vor, du worst in Amerika bei unserer Bundes-hymne a wenig unsicher. Liegt wohrscheinlich an da Zeitverschiebung. A bissl üben kaun oba nia schaden. Kumm, probiers ma amoi. I sing vor.
Land der Berge, Land am Strome,
Land der Äcker, Land der Dome,
Land der Hämmer, zukunftsreich.
Heimat großer Töchter und Söhne,
Volk, begnadet für das Schöne,
vielgerühmtes blablabla und so weida.
Die Töchter kaunst weglassen, da Gabalier mocht des a. Und denk beim Singen ans Parteipro-gramm. Daun kummt der Text von gonz alanig. Oiso, auf geht’s.“
Kurz: „Des is oba echt schwierig. Wos soll i ma denn no olles merken?
Land der Hämmer, Land am Dom,
für die Hackler wenig Lohn.
Land der Spender, saure Wiesen.
Alle Macht für die Türkisen.
Heimat, du bist zukunftsreich,
unsrem großen Kanzler gleich.
Vielgerühmtes blablabla
Wor des so richtig? I bin ma net sicher. Und was soll des blablabla eigentlich bedeuten?“
Sobotka: „Super, Basti. Fost olles richtig. Es geht nur mehr um Klanigkeiten. Jedenfois muasst statt blablabla Österreich singen. Probier ma die zweite Strophen, die liagt da vielleicht no besser. Ach-tung, i sing wieder vor.
Heiß umfehdet, wild umstritten,
liegst dem Erdteil du inmitten,
einem starken Herzen gleich.
Hast seit frühen Ahnentagen
hoher Sendung Last getragen,
Vielgeprüftes blablabla
Den letzten Sotz da capo. Olles klor?“
Kurz: „Logisch.
Liegst umfehdet du inmitten,
seit Ahnentagen wild zerstritten.
Schatziputz und Mausiherz,
ich liebe dich, das ist kein Scherz.
Vor Gericht sind alle gleich,
nur nicht hier in Österreich.
Nur nicht hier in Österreich.
I glaub, do is ma wos von der EVN einig’rutscht. Oba zwa moi Österreich am Schluss wor richtig, oder?“
Sobotka: „EAV, Basti. EAV. Oba sunst einwand-frei. Nemma no amoi die erste, daun soitat des passen. Und beim Singen immer selbstbewusst sein. Mit breiter Brust. Aus voller Überzeugung.“
Kurz:
„Reiche Väter, reiche Söhne,
meine Spender ich verwöhne.
Afghanen raus, ich bleib dabei,
so siegt die neue Volkspartei.
Vier Jahre ist jetzt unser Land
schon in meiner starken Hand.
Ich, als Führer zukunftsreich.
Türkis gefärbtes Österreich.
Türkis gefärbtes Österreich.“
Sobotka: „Perfekt.“
Korruptionsbegehren
“Wir haben ein Recht darauf, dass Politiker ihr Amt mit Anstand ausüben,” sagte Korruptions-experte Martin Kreutner vor dutzenden erstaun-ten Journalisten im Museumsquartier. In der Wiener Politikblase, wo sonst nichts geheim bleibt, waren viele von der Ankündigung eines Anti-Korruptionsvolksbegehrens überrascht. Die Initiatoren – darunter Ex-OGH-Präsidentin Irm-gard Griss, Verfassungsrechtler Heinz Mayer, Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek, die ehemalige Liberalen-Chefin Heide Schmidt und Ex-ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath – be-zahlten das Projekt aus eigener Tasche. 72 konkrete Forderungen sollen die Korruptions-situation in Österreich verbessern. Um die steht es schlecht, sagen die Initiatoren: Der aktuelle Bericht der Group of States against Corruption (GRECO) stelle ein “vernichtendes Urteil” über Korruptionion Österreich dar, sagt Michael Ikrath. Auch im Global Corruption Barometer (GCB) von Transparency International rutschte Österreich unter den EU-Schnitt. Der frühere ÖVP-Justizsprecher fand deutliche Worte für die aktuelle Regierung: Obwohl Österreich seit Jahrzehnten ein “schlampiges Verhältnis” zur Korruption habe, hätten “gerade die Verdachts-fälle der jüngsten Zeit” dafür gesorgt, dass das System kurz vor dem Kippen stehe. Die “Igno-ranz” der handelnden Personen sei “verant-wortungslos und unerträglich.” Ikrath ließ keine Zweifel, wer gemeint war: “Der Schaden für den Wirtschaftsstandort” könne “dem Bundekanzler nicht entgangen” sein. Immer mehr Unternehmen zögerten angesichts der grassierenden Korrup-tion, in Österreich zu investieren. Es gälte, den Verantwortlichen “Feuer unter dem Hintern” zu machen. Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek sagt, sie habe als Ermittlerin Dinge gesehen, die sie “in diesem Land nicht für möglich” gehalten hatte. Es gälte aber, in die Zukunft zu schauen. Ohne den Namen des Sektionschefs zu erwähnen, übte Jilek scharfe Kritik am “System Pilnacek”: Vor Gericht müssten alle gleich sein. Staatsanwälte und Postenbesetzungen in der Justiz müssten dazu von der Politik “entkoppelt” werden.
Die Korruptionsermittlungsbehörden bräuchten “spitze Zähne”, sagte Michael Ikrath. Stattdessen führe die Regierung sie an der “kurzen Leine” und verpasse ihnen “Maulkörbe”. Der ehemalige ÖVP-Abgeordnete verlangte, das von der Regierung geplante Verbot von Razzien bei Behörden “sofort einzustellen”. Stattdessen sollte die Regierung ihr Versprechen umsetzen, Mandatskauf unter Strafe zu stellen. Zähne brauche auch das Staatsarchivgesetz, sagte Ikrath mit Blick auf die nicht gelieferten Kalender und Unterlagen von Sebastian Kurz – ein Gesetzesverstoß, der ohne Konsequenzen blieb. Heinz Mayer sah “Sand im Getriebe” des Parlamentarismus.
Zwar stellten “kompetente Abgeordnete” im Untersuchungsausschuss unter Beweis, wie wichtig die Kontrollfunktion des Parlaments sei; andere Abgeordnete verstünden sich jedoch nicht als Vertreter des Volkes, sondern nur ihrer Partei – ein kaum verhohlener Wink an den ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger, der in den vergangenen Tagen einzelne Justizbeamte persönlich angegriffen hatte. Teil des Volksbegehrens ist eine Wahlrechtsreform.
Die Entscheidung, wer in den Nationalrat einzieht, soll stärker von den Wählern und weniger von den Parteien abhängen. Dass sich Regierungsmitglieder Abgeordnete aussuchten, sei “ein Hohn für die Gewaltentrennung”, findet Mayer. In Richtung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka sagte Martin Kreutner: “Das Parlament muss klare Regeln zu Befangenheit und Unvereinbarkeit schaffen”. Warum gerade jetzt diese Initiative? Gab es in Österreich nicht immer schon Korruption? Die ehemalige dritte Nationalratspräsidentin Heide Schmidt findet: “Dieses Gefühl ist tödlich für die Demokratie.” Sie glaube nicht, dass “alle solche Chats am Handy” hätten. Entscheidend für die Einordnung der jüngsten Korruptionsskandale sei die Situation der Medien. Dass Regierungsinserate die eigentliche Medienförderung im Land darstellten, sei “unerträglich”. Schmidt will mit Blick auf die anstehende Neuwahl des ORF-Generaldirektors (die ÖVP verfügt im zuständigen Stiftungsrat über eine absolute Mehrheit) auch die Funktionsperiode des ORF-Chefs auf höchstens zwölf Jahre begrenzen. “Wann, wenn nicht jetzt?” sollte ein Volksbegehren gegen Korruption beginnen, fragte Schmidt.
Wöginger: „I kaun des net unterschreiben.“
Kurz: „Doch.“
Wöginger: „Na geh, miassn wir wirklich olle dieses Anti-Korruptions-Volksbegehren unter-schreiben?“
Kurz: „Für die Optik wäre es ein Vorteil.“
Wöginger: „Oba überleg doch amoi. Des ist völlig gegen unser türkise Natur. Wir miassatn olle unsere Grundsätze über Bord werfen.“
Kurz: „Aber doch nur auf dem Papier. In Wirklichkeit ändert sich gar nichts. Wir machen genauso weiter wie bisher. Die Opposition und die Grünen richten einen Untersuchungsaus-schuss ein, wir können uns an nichts erinnern, streiten alles ab und schimpfen auf die Justiz. Wir füttern den Boulevard wie bisher und besetzen wichtige Posten mit Günstlingen. Volksbegehren hin oder her. Wen juckt das? Der einzige Unterschied: Wir schreiben keine SMS mehr und auch nicht über WhatsApp, sondern nur mehr über Telegram oder Signal.“
Wöginger: „Du unterstützt noch außen hin das Volksbegehren. Einverstanden. Is olles nur Show für die Galerie. Oba womöglich verurteilt di daun diese linke Justiz.“
Hanger: „Den Sebastian verurteilt niemand.“
Wöginger: „Die hot kaner g’frogt. Host du nix z’tuan?“
Kurz: „Es ist natürlich blöd, dass der Pilnacek als Backup ausfällt. Aber wir haben auch noch andere heiße Eisen in der Justiz. Und außerdem ist esegal.
Völlig wurscht, ob Anklage, Verurteilung oder was auch immer, ich trete sowieso nicht zurück.“
Wöginger: „Trotzdem. Mir geht es bei dem Volks-begehren ums Prinzip. Waun i des unterschreib, kaun i mi in da Fruah nimmer in Spiagel schaun.“
Hanger: „I hob scho unterschrieben.“
Wöginger: „Schleich di ham noch Ybbsitz, du Knierer.“
Hanger: „Des muass i ma net sogn lossen.“
Wöginger: „Huarch zua, du Hinterbänkler. Du bist in der Partei der dritte Zwerg von rechts. Waun da wos net passt, daun ab in die Heimat. An wia die find ma in jedem Lagerhaus. Wir hom die jetzt a bissl reden lossn, oba des wird net zur Gewohnheit. Du bist nämlich hochgradig pein-lich. Und geh zum Friseur. Du schaust aus wia a Igel.“
Kurz: „Nur keine Aufregung, meine Herren. Jetzt, wo die SPÖ 500.000 Ausländer einbürgern lassen will, sind unsere Probleme nur mehr Marginalien. Eigentlich müssten wir gar nichts machen. Die Roten schießen sich immer selbst ins Knie. Mit traumwandlerischer Sicherheit immer das falsche Thema zur falschen Zeit.“
Hanger: „Gaunz genau so isses. Soll i eich an Witz erzählen?“
Wöginger: „Nur, waun er guat is. Hanger: „Der is guat. Kennts ihr den Unterschied zwischen an ÖVP-Politiker und an Butterbrot?
Kurz: „Nein.“
Hanger: „Es gibt kan. Beide san g’schmiert.“
Kurz: „………..“
Wöginger: „……….“
Hanger: „Schon so spät. I glaub, i muass ham noch Ybbsitz.“
Unter Strom
Beim EU-Verkehrsministerinnen-Rat stand auf Initiative von Leonore Gewessler (Grüne) ein künftiges Zulassungsverbot von Pkw mit Verbrennungsmotoren auf der Tagesordnung. Zwei Tage zuvor trafen 18 Interessenvertretungen und Auto-Lobbyisten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), darunter auch der ÖAMTC.
Dieser machte sich für den Verbrennungsmotor stark. Nach dem Termin erklärte der Automobil-club, Kurz habe bekräftigt, dass ein “Verbot des Verbrennungsmotors nicht zur Diskussion” stehe. Zuvor hatte es in einer Aussendung vom ÖAMTC geheißen, Österreich müsse für das “Erreichen der Klimaziele eintreten”. Das Kanzleramt selbst bekräftigte gegenüber der APA, das Ziel seien “Elektromobilität ohne Atomstrom und Motoren mit synthetischen CO2-neutralen Treibstoffen”. “Wir stehen für die ambitionierten Klimaziele der EU. Am Weg zur Klimaneutralität ist nicht der Motor ist ent-scheidend, sondern der Treibstoff”, so das Kanzleramt. Ähnlich hatte sich im Vorfeld der ÖAMTC geäußert. Man freue sich nach dem Termin über den “offenen und konstruktiven Austausch”. Das Treffen der Verbrennungs-motorenvertreter mit Kurz rief auch Klima-schützer auf den Plan. WWF und Global 2000 forderten ebenfalls einen Termin mit dem Regierungschef. “Mit irreführenden Begriffen wie ‘Technologieoffenheit’ versuchen die Lobbyisten, den Menschen Sand in die Augen zu streuen”, kritisierten sie.
“Der Verbrennungsmotor ist ein Fall für die Geschichtsbücher. Benzin- und Dieselfahrzeuge schaden der Umwelt und unserer Gesundheit. Daher muss die Politik einen Fahrplan für den raschen Ausstieg aus Verbrennern vorlegen, um eine saubere, klimaschonende und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu ermöglichen”, erklärten Karl Schellmann vom WWF und Johannes Wahlmüller von Global 2000 am Dienstag in einer Aussendung.
Im Nationalratswahlkampf 2019 hatte die ÖVP auf Wasserstoff als alternativen Treibstoff gesetzt. Der Termin bei Kurz von ÖAMTC und Co. Hing mit einem offenen Brief der Interessensvertreter zusammen. Darin forderten sie Kurz auf, “dem von Klimaministerin Leonore Gewessler auf EU-Ebene forcierten Zulassungsverbot für Verbren-nungsmotoren entschieden entgegenzutreten”. Auch Investor Siegfried Wolf und KTM-Chef Stefan Pierer, der auch Kurz-Großspender ist, setzten sich für den Fortbestand des Verbren-nungsmotors ein. Im ZackZack-Gespräch zeigte sich Greenpeace-Verkehrsexpertin Klara Schenk verwundert über Kurz, der sich mit Auto-lobbyisten trifft und “dann einfach anschließend politische Entscheidungen in solch Dimensionen fallen – ohne dafür Expertinnen und Experten einzuladen und zu befragen”. Die “Offenheit”, von der Kurz spreche, halte nach Schenks Beo-bachtungen überhaupt nicht.
“Selbst die großen Player sagen, E-Mobilität ist die Zukunft, wenn es um die internationale Automobil-Industrie geht”. Schenk verwies dabei auf den deutschen Volkswagen-Konzern, der bereits bei seiner Hauptmarke VW, aber auch für Audi angekündigt hatte, keine neuen Verbrennungsmotoren mehr zu entwickeln.
Während die Treibhausgas-Emissionen seit 1990 EU-weit um fast ein Viertel gesunken sind, sind die Emissionen in Österreich in diesem Zeitraum sogar um rund zwei Prozent angestiegen. Der Verkehr sei laut Klara Schenk dabei das größte Sorgenkind der Klimapolitik Österreichs und für rund ein Drittel der heimischen Emissionen verantwortlich. Die Abhängigkeit vom motori-sierten Verkehr in Österreich würde sich laut Schenk auch in der Energiebilanz deutlich widerspiegeln. Gerade hier müsse auch die Effizienz von Antriebstechnologien zentral im Blick behalten werden. Die E-Mobilität sei – wenn es um motorisierten Individualverkehr gehe – laut Schenk eindeutig im Vorteil. Eine Studie des Wuppertal Instituts verglich im Auftrag von Greenpeace kürzlich das Potential von syn-thetischen Treibstoffen. Das Fazit: die Effizienz der alternativen Treibstoffe werde nicht an einen elektrischen Antrieb von E-Autos herankommen. “Das E-Auto ist mindestens doppelt so effizient wie alle anderen alternativen Antriebsformen”, so Schenk gegenüber ZackZack. Es brauche ein fixes Ausstiegsdatum für den Verbrennungs-motor. Schenk erklärt: “Wollen wir unsere Klimaziele erreichen, muss dieses 2028 lauten.” Technologiedebatten seien überholte Schein-debatten. “Natürlich gilt in Sachen Klimaschutz und Verkehr aber immer: wir müssen endlich die Abhängigkeit vom Auto reduzieren und den Menschen vermehrt die Möglichkeit geben, auf klimafreundliche und wirklich effiziente Fort-bewegungsmittel wie Öffis, Rad und sichere Fußwege in der kurzen Strecke umzusteigen”, führt Schenk fort. Eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts “Fraunhofer Austria” hat gemeinsam mit der TU Wien und der “Smart Mobility Power GmbH” unter anderem das Beschäftigungspotential der E-Mobilität unter die Lupe genommen. Die Studie wurde aus Mitteln des Klimaschutzministeriums (BMK) erstellt und zeigt, dass die E-Mobilitätswirtschaft ein enormer Faktor für Wirtschaft und Arbeitsmarkt ist und gerade angesichts der schwierigen wirtschaft-lichen Lage enorme Chancen für die heimische Automobilindustrie mit ihrem Exportanteil von 86 Prozent eröffnen könne: Statt derzeit 34.400 direkt in der Automobil-Herstellung Beschäf-tigten könnten es 2030 laut BMK knapp 42.000 Personen sein. Das ist ein Beschäftigungsplus von rund 7.300 konkreten Arbeitsplätzen allein in der Automobilbranche. Österreich galt in der Ver-gangenheit führend bei der Entwicklung von Dieselmotoren. Die heimische Zulieferindustrie ist stark von den deutschen Autoherstellern ab-hängig – die jetzt von der Verbrennungsmotoren-Herstellung abspringen wollen. Österreich würde demnach im internationalen Wettbewerb stark zurückfallen, wenn es an alten Technologien festhält. Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte heuer im März ein Ende des fossilen Verbrenners bis 2035 in Aussicht gestellt. Laut dem deutschen Auto-Experten Ferdinand Dudenhöffer haben auch Autoländer wie Japan, Großbritannien, Frankreich, Spanien oder Kana-da bereits Enddaten zwischen 2030 und 2040 für die Verbrennungstechnologie festgelegt.
Wöginger: „Des is oba jetzt net eicher Ernst, oder? Is des überhaupt mit uns abg’sprochen? Es kennts do net afoch alanig vorpreschen. Des is a gonz schlechter Stil. So wor des net ausg’mocht.“
Maurer: „Wovon redest du eigentlich?“
Wöginger: „Dass ab 2030 nur mehr E-Autos zuag’lossen wern.“
Maurer: „Ah des. Do brauch ma eich sicher net um Erlaubnis frogn. Des is a Gebot der Stunde. Wir san eh schon vü zu spät dran. Schau noch Deutschland, was da los is. Und bei uns wors a heftig.“
Hanger: „Die Elli sogt, ihr Grünen hobts Hallein überschwemmt.“
Wöginger: „Du redst nur, waunst g’frogt bist. Liebe Sigi, wo soll denn der zusätzliche Strom fiar die Autos herkumma? Von die depperten Windradl? Wind is unzuverlässig und deshoib ungeeignet. So vü Strom hamma net. I sog da ans: Waun a jeder gleichzeitig sei Auto auflodn wü, daun gengan überall die Liachter aus.“
Hanger: „Kennts ihr den schon? Wos mocht a Eisbär in an Kühlschrank? Er schaut si an Heimatfilm an.”
Wöginger: „Wos hob i vorher g’sogt?“
Hanger: „Die Elli sogt, wegen dem Lithiumabbau in Südamerika verrecken reihenweis’ die Lamas. Und erst die ormen Kinder in die Kobaltminen im Kongo. Des bricht ma des Herz.“
Wöginger: „Herst du schlecht? A Ruah is jetzt.“
Gewessler: „Sigi, schau einmal, ob wir in Schön-brunn die Patenschaft für ein Lama übernehmen können. Und das mit der Kinderarbeit im Kongo ist natürlich ein bisserl blöd, andererseits ver-dienen die als Minenarbeiter wahrscheinlich gut. Die Verbrennungsmotoren müssen jedenfalls schleunigst weg.“
Wöginger: „Die Akten fiar den nächsten U-Ausschuss liefern ma eich daun mit an Lasten-fahrradl.“
Maurer: „Länger ois jetzt kauns dann a net dauern.“
Wöginger: „Auf wöchana Seitn stehst du eigentlich? Die neiche Infrastruktur is in der kurzen Zeit net zum Schaffen. Wie stellst da des vor? Zigtausende Ladestationen. Quasi an jeder Hauseckn. Niemals. Vü zu aufwändig. Und net a jeder hot a Garage. Außerdem dauert des Aufladen vü zu lang. Do stehst a poa Stund. Pensionisten wern si ka E-Auto kaufen, sovü Lebenszeit ham die nimma. Außerdem setzen wir auf Wasserstoff. Des hot der Sebastian schon so entschieden.“
Hanger: „Da Chuck Norris lodt sei E-Auto in zwa Minuten auf. Mit an Pullover und an Luftballon.“
Wöginger: „Hoit endlich dei….“
Gewessler: „Die Ladezeiten werden immer kürzer. Dieses Problem werden wir bald gelöst haben.“
Wöginger: „I leg da jetzt glei ane……..….Ent-schuldige, jetzt hob i di mit‘n Hanger verwechselt. Woits eahm vielleicht für euer Fraktion hom? Er warat ablösefrei. Er redt zwor vü Bledsinn, schmutzt oba wenig.“
Maurer: „Miass ma uns glei entscheiden? Er is schon sehr speziell.“
Wöginger: „Vorschlag: I unterstütz eure Klima-ziele, oba dafür moch ma an Deal. An dem Tag, an dem Österreich klimaneutral is, nehmts ihr den Hanger. Daun hamma beide wos davon. Ihr hobts a guate Luft und wir an Fresser weniger. Das Beste aus zwei Welten.“
Maurer: „Einverstanden.“
Hanger: „Sunst no was. Es kennts mi net afoch hin- und herschiaben, wias eich passt. Außerdem seids ihr total spaßbefreit. Oba jetzt amoi ernsthoft. Der Klimawandel hot a Vorteile.“
Gewessler: „Welche?“
Hanger: „Ma findet vü mehr Mammutbabys.“
Der Tiger von Ybbsitz
Ich bin jetzt ein Star. Diesen Satz memorierte Andreas Hanger, während er auf der A1 mit Vollgas Richtung Heimat unterwegs war. Er galt jetzt als heller Stern am türkisenen Nachthimmel. Der James Hunt der ÖVP. Der Stirling Moss der Kanzlerpartei. Der Niki Lauda des Mostviertels. Ob er auch ein Kapperl tragen sollte? Jedenfalls kein rotes. Und es würde seine Frisur zerstören. Also eher nein. Er wusste, dass er sich in seiner jetzigen Situation auch um Merchandising küm-mern musste. Kurz würde nicht ewig Kanzler bleiben und dann wäre er, bei geschickter Selbst-vermarktung als Nachfolger in der Poleposition. Hangman-Muscle Shirts würden sicher gut ankommen. Ein Renner auf jedem Kirtag. Taschenfeitel. Flaschenöffner. Igel als Schlüssel-anhänger. Nussknacker. Daraus folgend Hanger Nussöl. Ob der Name geschützt war? Falls ja, würde er bei Günther Platter intervenieren. Man würde sehen. Der Tacho zeigte 160 km/h. Nichts und niemand würde es wagen ihn zu blitzen. Und falls doch, dann wäre dieser Irrtum der Exekutive rasch aufgeklärt. Die Zivilstreife konnte Hanger allerdings nicht rechtzeitig erkennen, und als sie ihn auf Höhe Melk auf den nächsten Parkplatz rauszogen überlegte er fieberhaft, was Marko Arnautović einst einem Beamten entgegen-geschleudert hatte. Er glaubte sich zu erinnern, dass Arnie kürzlich beim Spiel gegen Nord-mazedonien seinen Gegenspieler mit folgenden Worten beleidigt hatte: „Ich kaufe dein Leben.“ Aber das passte hier und jetzt nicht Als der Beamte schließlich seine Papiere verlangte, fiel es Hanger glücklicherweise wieder ein. Mit dem Brustton der Überzeugung verweigerte er deren Herausgabe: „Ich f*cke deine albanische Mutter.“ Den Rest würde Nehammer für ihn klären. Oder ein Gericht, sofern ihn der Nationalrat, wider Erwarten, ausliefern sollte. Schon nächste Woche würde er im Parlament dafür sorgen, dass Zivilstreifen künftig deutlich als solche zu kennzeichnen seien. Und dass die Ankündigung oder der Vollzug eines Geschlechtsverkehrs mit albanischen Müttern keine Beamtenbeleidigung war, sondern lediglich ein Ausdruck der Freude und Wertschätzung. Insbesondere dann, wenn der Beamte kein gebürtiger Albaner war. Hanger verließ die Autobahn bei Amstetten-West und erreichte über Kematen, Sonntagberg, Böhler-werk und Waidhofen an der Ybbs seine Heimat-gemeinde Ybbsitz. Zu Hause angekommen entledigte er sich seiner Kleidung und ging ins Bad, um sich bettfertig zu machen. Er bürstete alle Haare zu einem rechteckigen Plateau nach oben und nahm mit der Nagelschere kleinere Korrek-turen vor. Wer im Rampenlicht steht, muss auf sein Äußeres achten. Haargel hatte er nicht nötig. Das war eher etwas für Weichlinge. Seine Haare waren wie Borsten. Er hatte schon überlegt, ob es sich dabei um einen genetischen Defekt handeln könnte, der über viele Generationen weiter-gegeben worden war. Früher waren die Winter hart und da konnte es schon vorkommen, dass in entlegenen Dörfern der Genpool ausgedünnt und jeder mit jedem verwandt war. Enger als erlaubt. Sollten ihn seine politischen Gegner doch ruhig einen Igel auf Drogen nennen. Einerlei. Seine Frisur war jetzt sein Markenzeichen. Und er war stolz darauf. Deroesterreichischefriseur.at und Top Hair International hatten bereits wegen Interviews angefragt. Das Baumpflegeportal Gol-dener Schnitt ebenso, aber das dürfte wohl ein Missverständnis gewesen sein. Er zog seinen Bademantel an. Chinesische Seide. Tigerprint-Optik. Maßanfertigung. Hanger trat ans Fenster. Sein Gemächt baumelte im Abendwind, vor ihm lag Ybbsitz. Es hatte, und da stimmte er mit seiner Frau überein, schon wesentlich bessere Zeiten erlebt. Ybbsitz hingegen ging es prächtig.
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